Leserbrief: Ohlsdorf - eine „Grüne“ Studie?

Daniela Toth, 27.02.2023 10:12

OHLSDORF. Zur Präsentation der Umweltrechtsstudie in der Causa Ohlsdorf durch Landesrat Stefan Kaineder (Tips berichtete), meldet sich Walter Höllhuber zu Wort. Der Obmann des in Rohrbach beheimateten Dreiländer Infrastrukturvereins Schwarzenberg hinterfragt die Entstehung der Studie und weist darauf hin, dass es sich beim beauftragten Ökobüro um eine Allianz verschiedener Umwelt-NGOs handelt.

„Vor genau einem Jahr haben wir bereits darauf hingewiesen, dass Ohlsdorf nur darum so hochgespielt wird, um Stimmung für eine neuerliche Novellierung des gerade eben erst beschlossenen Raumordnungsgesetzes zu erwirken. Wir haben auch begründet warum wir die Flächen die von der EU vorgegeben Ziele an geschützten Flächen für völlig unrealistisch halten. Verdreifachung der heute in OÖ bereits ausgewiesenen Schutzgebiete von 8% auf 24% der Landesfläche. Wir haben auch an Landesrat Kaineder appelliert sich nicht zu sehr von NGOs wie WWF, Global 2000, Greenpeace, etc. beeinflussen zu lassen.

Ein Jahr später legt er nun eine von ihm bestellte Rechtsstudie des Ökobüros vor in welcher die Rechtsgültigkeit von gleich mehreren Gesetzen in Zweifel gezogen und verlangt wird, dass diese daher genauer überprüft werden müssten. Das Ökobüro ist eine Allianz von verschiedenen NGOs und wurde 1993 von WWF, Greenpeace, Global 2000 etc. zu dem Zweck gegründet um die gemeinsamen Interessen zu bündeln, Eingaben bei Behörden zu verfassen und die Medienarbeit zu koordinieren. Heute gibt es ca. 20 Mitglieder. Den turnusmäßigen Vorsitz führt derzeit der WWF.

Im Zusammenhang mit der Vergabe der Erstellung der Studie ergeben sich für uns schon einige Fragen wie zum Beispiel: Wurde der Auftrag zur Erstellung öffentlich ausgeschrieben? Wer hat die Fragestellung verfasst? Was kostet die Studie? Ist die Funktion des Ökobüros bekannt gewesen? Wer hat den Anstoß zur Erstellung der Studie gegeben?

Herr Landesrat Kaineder wir erwarten schon von Ihnen, dass Sie die Interessen der Bevölkerung höher bewerten als die von Interessenvertretungen, Sie tragen die Verantwortung, wenn es daneben geht und nicht die NGO.“

Walter Höllhuber

Obmann Dreiländer Infrastrukturverein Schwarzenberg