Vereinsförderungen: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst
BAD ISCHL. Im Gemeinderat vergangenen Dienstag, 19. September, beschlossen die Verantwortlichen unter anderem die neuen Förderrichtlinien für Vereine. Bei den Grünen stand ein Wechsel am Programm: Irina Schott leitet ab sofort an Stelle ihres Mannes den Verkehrsausschuss.
Für eine Überraschung in der Gemeindepolitik sorgten in der Sitzung am Dienstag, 19. September, die Grünen: Bürgermeisterin Ines Schiller (SP) gab bekannt, dass ab sofort nicht mehr Grünen-Obmann Martin Schott den Verkehrsausschuss leite, sondern seine Frau Irina. Auf Nachfrage erklärte Martin Schott, dass „dieser Wechsel von Anfang nach Irinas Karenzzeit geplant“ gewesen sei. „Das Thema der nachhaltigen und sicheren Mobilität war und ist Irina ein großes Anliegen. Dazu kommt, dass es auch im Dienstleistungsausschuss, in dem Irina tätig ist, immer wieder zu Überschneidungen in Sachen Verkehr und Straßenbau kommt“. Er selbst leite weiterhin den Klimaausschuss, im Stadtrat bleibe das Verkehrsressort weiterhin in Zuständigkeit von Bürgermeisterin Schiller.
Neue Subventionsrichtlinien und Indexanpassung beschlossen
„Es kann nicht sein, dass es bei den Förderrichtlinien nach dem Prinzip ‚wer zuerst kommt, mahlt zuerst‘ geht“, stellte der Grünen-Mandatar Martin Demel klar. Er könne den Beschluss nicht mittragen und kritisierte die Vorgangsweise bei den Subventionsansuchen, nach deren das Prinzip ‚First come, first served‘ herrsche und keine Rücksicht auf ordentliche Ansuchen genommen werde. Trotzdem beschloss der Gemeinderat die neuen Subventionsrichtlinien für Vereine, nachdem dieser Tagespunkt im letzten Gemeinderat vor der Sommerpause von der Tagesordnung genommen wurde. Vizebürgermeister Hannes Mathes (Zukunft Ischl) stellte zudem einen Zusatzantrag: „Beim Tag der Vereine wurde ich von vielen Teilnehmern auf die stark gestiegenen Kosten angesprochen – deshalb beantragen wir eine Indexanpassung der Förderung von derzeit 2.500 Euro auf 2.835 Euro um die Preissteigerung von über 14 Prozent ausgleichen zu können“. Obwohl etwa Martin Aigner (Grüne) betonte, dass es seiner Ansicht nach keine Erhöhung der Basisförderung brauche, denn „durch die Inflation auch das Projekt-Volumen steigt und daher um mehr Geld angesucht“ werde, stimmte der Gemeinderat auch für diesen Antrag mehrheitlich.
Nach derzeitigem Finanzierungsplan keine Förderung für Fußballplatz
Zur geplanten Sanierung des Fußballplatzes gibt es eine neue Entwicklung. Mathes will das Projekt „nach langer Zeit des Stillstandes endlich auf Schiene“ bringen und organisierte dazu einen Besuch der Landessportdirektion im SV Bad Ischl-Stadion. Bei dem Treffen, zu dem auch Bürgermeisterin Schiller kommen wird, soll noch einmal über die Förderungen von Land und Stadt beraten und anschließend rasch entschieden werden. Schiller berichtete dazu, dass die zuständige Direktion für Inneres und Kommunales (IKD) kürzlich bekannt gab, dass die Fördermittel in Höhe von 959.000 Euro einzuhalten seien, ansonsten würden diese gekürzt oder sogar gänzlich wegfallen. Laut derzeitigem Finanzierungsplan betragen die Kosten rund 1,9 Millionen Euro.
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