"Die Situation ist mehr als ernst": Bau der Tiefgarage verzögert sich

Eigentlich sollte der Gemeinderat am 30. September über den Bau der Tiefgarage und die damit verbundene Neugestaltung des Südtirolerplatzes beraten. Doch beide Punkte fanden sich wider Erwarten doch nicht auf der Tagesordnung – sie wurden auf die Oktober-Sitzung verschoben. Somit ist immer noch nicht klar, ob die Tiefgarage wirklich gebaut wird und wie der Südtirolerplatz künftig aussehen soll.

Verhandlungen ziehen sich

Othmar Seidl, der als Besitzer des Einkaufszentrums Steiner Tor 5,5 Millionen Euro in das Tiefgaragenprojekt investieren will, ist „schwer enttäuscht von der Stadtpolitik“. Seinen Angaben nach haben „Teile der Regierungsparteien“ beschlossen, die Entscheidung über das Projekt zu verschieben. Seidl klagt außerdem, dass sich die Verhandlungen mit der Stadt bereits über fünf Monate ziehen. Erstellt werden muss ein Baurechtsvertrag, der die Verpflichtungen von Stadt und Betreiber fixiert. „Sowas macht man normal in zwei Wochen“, so der Investor. Ursprünglich hätte der Vertrag Seidl zufolge bereits vor einem Jahr fertig sein sollen.

Baubeginn im Juni 2016?

Seidl läuft nun die Zeit davon. Eigentlich hätten die Bauarbeiten jetzt bereits starten sollen, um rechtzeitig bis zum Wachauer Volksfest 2017 fertig zu sein. Nun rechnet er mit einem Baubeginn „frühestens im Juli 2016“. Eine Chance, innerhalb eines Jahres fertig zu werden, sieht der Bauherr nicht. „Die Situation ist mehr als ernst“, betont Seidl. Er selbst habe alle Aufgaben erledigt und das Projekt sei „einreichfertig“.

Seidl erwägt Rückzug

Dem Investor reißt langsam der Geduldsfaden: „Der Bogen ist schon sehr überspannt. Ein bissl schau ich noch zu, aber nicht mehr lange. Wenn es bei der nächsten Gemeinderatssitzung nicht durchgeht, ziehe ich mich aus dem Projekt zurück.“ Seidl vermisst ein klares Bekenntnis der Stadtpolitik zur Tiefgarage. Als „hervorragend, befruchtend und zielorientiert“ bezeichnet er jedoch die Zusammenarbeit mit dem für Bauangelegenheiten zuständigen Vizebürgermeister Gottfried Haselmayer (SPÖ).

„Geht um Rechtssicherheit“

„Für mich steht das Projekt im Vordergrund. Wir sind in guten Gesprächen“, beschreibt der Vizebürgermeister die Zusammenarbeit mit Othmar Seidl. Die Details seien mittlerweile geklärt. „Das Vertragswerk muss für längere Zeit Gültigkeit haben. Es geht hier um Rechtssicherheit für beide Parteien“, begründet Haselmayer die Verzögerungen.

Bewilligung steht noch aus

Nach dem Baurechtsvertrag steht Haselmayer zufolge anschließend noch die Baubewilligung aus. Hier müssen unter anderem auch Anrainerrechte berücksichtigt werden. Der Vizebürgermeister ist dennoch zuversichtlich, dass das Projekt trotz der Verzögerungen bis zum Sommer 2017 abgeschlossen werden kann. „Wir wissen zum Beispiel schon, was sich unter dem Südtirolerplatz befindet. Da sollte es keine Überraschungen mehr geben“.

„ÖVP und SPÖ sind dafür“

„Die Großparteien stehen weiter hinter dem Projekt“, betont Haselmayer, der die Diskussion über das Projekt sachlich führen möchte. „Wir wollen schauen, dass wir das Projekt über die Bühne bringen“, so der Vize weiter. Haselmayer sieht in Seidls Initiative „eine Chance für die Stadt“, die Tiefgarage und die Neugestaltung des Südtirolerplatzes zu realisieren.

Keine öffentlichen Gelder

Für Unverständnis bei Othmar Seidl sorgt der Widerstand, auf den sein Projekt stößt. So sprechen sich beispielsweise in der Facebook-Gruppe „Kremser Innenstadt – Einkaufen mit Flair“ zahlreiche Personen gegen den Tiefgaragenbau aus, da es ihrer Ansicht nach bereits genügend freie Parkplätze in Krems gebe und andere Projekte – wie Straßensanierungen oder der Neubau von Badearena und Eislaufplatz – wichtiger seien. „Ich will keinen Cent von der Stadt“, betont Seidl immer wieder. Die Tiefgarage werde völlig aus privaten Mitteln finanziert, er erhalte auch keine Fördermittel von Bund oder Land.