Gemeindebonität: Klare Verbesserungen im Bezirk, Kritik an Bewertung

Vier Gemeinden erreichten mit der Note 3 eine durchschnittliche Bewertung und zwei Gemeinden bekamen mit 5A eine eher negative Bewertung. Aber auch hier ist ein positiver Trend im Vergleich zu den Vorjahren zu erkennen.

Das Bewertungssystem

Basis für die Bewertung ist die „freie Budgetspitze“, also der Selbstfinanzierungsrahmen einer Gemeinde für Investitionen. Diese wird in ein prozentuelles Verhältnis zu den laufenden ordentlichen Einnahmen gestellt und eine Bewertung mit 1, 3 oder 5 vorgenommen. Eine Bewertung mit 1 besagt, dass diese Gemeinden eine freie Budgetspitze mit einem Prozentsatz von 6 Prozent aufwärts aufweisen und somit eine angemessene Selbstfinanzierungskraft vorhanden ist. Eine Bewertung mit 3 (Prozentsatz von 0 bis 6 Prozent) stellt eine angemessene Selbstfinanzierungskraft dar. Zwei Gemeinden erhielten im Jahr 2018 eine Bewertung von 5A.

Dies besagt, dass diese zwar eine freie Budgetspitze mit negativem Prozentsatz aufwiesen, die Gemeinden 2017 laut der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) jedoch eine Finanzkraft von über 1.015 Euro hatten und somit als eher finanzstark bezeichnet werden können. Bei diesen Gemeinden müsste somit durchaus eine Selbstfinanzierungskraft vorhanden sein, was laut der Direktion bei konkreten Finanzierungsentscheidungen näher zu untersuchen sei.

Verbesserungen erreicht

Viele Gemeinden konnten im Ranking einen Sprung nach vorne machen. So wurde etwa Piberbach 2015 noch mit 5B bewertet und 2017 sogar mit 5C (ein Ranking, das 2018 an keine Gemeinde vergeben wurde). Das vergangene Jahr wurde im Ranking mit 3 bewertet. „Das Finanzjahr 2018 konnte durch Mehreinnahmen in der Höhe von 170.000 Euro durch den Verkauf von öffentlichem Gut, mehr Ertragsanteilen, den Verkauf von Alttraktoren und Rücklagenauflösungen sowie durch ausgebliebene budgetierte Ausgaben betreffend Instandhaltung von Fahrzeugen und Einsparungen beim Straßenbau sehr gut – im Vergleich zu den Vorjahren – abgeschlossen werden“, freut sich Neo-Bürgermeister Markus Mitterbaur.

Puckings Ortchef: „Ranking nicht überbewerten“

Ebenso schaffte Kematen den Sprung von 3 auf 1 und Oftering von 5A auf 3. Auch in Pucking gelang eine Verbesserung von 5B auf 3 im Vergleich zum Jahr 2017. Bürgermeister Robert Aflenzer will das Ranking aber nicht überbewerten: „Die Bewertung ist etwas trügerisch und nur eine zwischenzeitliche Momentaufnahme. Eine Gemeinde muss mehrere Jahre vorausplanen, stehen einmal größere Ausgaben an, wird man ein Jahr schlechter bewertet. Natürlich haben uns zwei Konkurse größerer Firmen in der Vergangenheit geschadet, dennoch hat sich wirtschaftlich grundsätzlich nichts geändert. Wir versuchen, eine konsequente Politik, was Einnahmen und Sparmaßnahmen anbelangt, zu verfolgen. Das letzte Jahr war sehr gut, dennoch muss man vorsichtig mit solchen Bewertungen umgehen.“ Noch drastischer fällt die Kritik aus St. Marien aus.

St. Marien ortet Schwächen bei der Bewertung 

Neben der Stadt Ansfelden ist St. Marien eine der zwei Gemeinden, die mit einer 5A-Bewertung kategorisiert wurden, was für Bürgermeister Helmut Templ nicht nachvollziehbar ist. „Ich finde die Bewertung nicht fair, sie verfälscht die tatsächlichen Zustände“, wehrt er sich. Amtsleiter Adolf Schöngruber hat sich intensiv mit der Thematik beschäftigt und stellt fest, dass die Finanzkraft pro Kopf als Kennzahl zu kurz greift und die Bewertung Unschärfen aufweist: „Bei Verhandlungen zu Förderungen steigt man dann schlecht aus.“ Besonders kritisiert er, dass die Bewertung 5A Gemeinden als „eher finanzstark“ auszeichnet, in OÖ jedoch sechs von 13 Kommunen mit dieser Bewertung – eine davon ist St. Marien – zusätzlich Mittel aus dem Härteausgleichsfonds beziehen. „Bei einer sehr genauen Prüfung durch die Gemeindeaufsicht, die einer Gewährung von Härteausgleichsmitteln vorangeht, wird schließlich festgestellt, dass diese Gemeinden äußerst finanzschwach sind.

Der GemBonStatus ist damit für die Gemeinden falsch“, so Schöngruber. Er kritisiert, dass bei Gemeinden nur das Brutto (Haupteinnahmen dividiert durch Einwohner) verglichen wird und schlägt eine neue Kennzahl „Freie Einnahmen kommunal“ vor. Bei dieser sollen der Summe der Einnahmen die Ausgaben in Form von Krankenanstaltenbeiträgen, Sozialhilfeverbandsumlage und die Landesumlage (laufende Transferzahlungen an das Land) gegenübergestellt werden, um die freien Einnahmen pro Kopf errechnen zu können und damit transparenter zu werden. „Beim Vergleich dieser Kennzahl ist St. Marien eine der acht Gemeinden mit dem niedrigsten Netto. Für jeden Samareiner standen der Gemeinde 2018 nur 653 Euro zur Verfügung, in Ansfelden waren es 884“, so Schöngruber.