Franz Ebner: Starke Stimme aus St. Marien als Präsident des Bundesrates

Franz Ebner übernahm mit 1. Juli das Amt des Bundesratspräsidenten von Margit Göll. Ebner, der neben seiner politischen Tätigkeit als Nebenerwerbslandwirt und Geschäftsführer des Seniorenbundes OÖ tätig ist, betont die Bedeutung von Stabilität in Zeiten vor Nationalratswahlen. Unter dem Motto „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.“ plant Ebner eine Enquete und ein Expertenforum, um die Zukunft der Demokratie zu diskutieren.

Nächster Präsident kommt abermals aus Linz-Land

Der Wechsel ist Teil eines bemerkenswerten Trends: Auch seine Vorgänger aus Oberösterreich, Gottfried Kneifel und Robert Seeber, kamen aus dem Bezirk Linz-Land. Dies zeigt die starke Rolle, die dieser Bezirk im österreichischen Föderalismus spielt. Kneifel, der selbst mehrfach Bundesratspräsident war, hebt hervor: „Der Bezirk Linz-Land ist offensichtlich ein guter Boden für den Föderalismus und für Präsidenten des Bundesrates.“

Standortpolitik und Einigkeit

Neben der Bundesratspräsidentschaft übernimmt Oberösterreich mit Thomas Stelzer auch den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Stelzer betont, dass die Standortpolitik in den kommenden sechs Monaten oberste Priorität haben wird. Innovation und Forschung sollen vorangetrieben, bürokratische Hürden abgebaut werden. „Wir können in unserer Lage nur einen Vorsprung durch Innovation und Forschung gewinnen“, so Stelzer.

Einigkeit eingefordert

Darüber hinaus hebt Stelzer die Einigkeit unter den Landeshauptleuten hervor: „Es sind neun Länder mit verschiedenen Farben, aber mit einer Stimme. Es gibt eine Sehnsucht, dass gehandelt und entschieden wird.“ Auch Johanna Mikl-Leitner, die den Vorsitz an Stelzer übergab, betonte in ihrem Resümee die Bedeutung dieser Einigkeit.

Starkes Zeichen im Parlament gesetzt

Am 9. Juli fand im Parlament in Wien ein Empfang zu Ehren Oberösterreichs statt. Dabei durfte Franz Ebner die oberösterreichische Fahne auf dem Dach des Parlaments hissen – ein Brauch, den Gottfried Kneifel 2011 einführte. Dies symbolisiert die wichtige Rolle des Bundesrates als Länderkammer neben dem Nationalrat. „Ich wünsche Franz Ebner nur das Beste für seine neue Funktion. Ich bin überzeugt, er wird einen tollen Job machen“, so Ebners Vorvorgänger als Bundesratspräsident aus Oberösterreich.

Die scheidende Bundesratspräsidentin Margit Göll nutzte die Gelegenheit, um die Bedeutung Europas hervorzuheben. „Das Überwinden von Grenzen ist besonders für Jugendliche wichtig“, betonte sie. Auch in diesem Bereich will Ebner seine Amtszeit nutzen, um den europäischen Gedanken weiter zu fördern.

Mit Thomas Stelzer und Franz Ebner an der Spitze steht Oberösterreich nun eine entscheidende Phase bevor. Während Stelzer auf Innovation und Standortpolitik setzt, wird Ebner im Bundesrat Stabilität und die Förderung der Demokratie in den Mittelpunkt stellen.