Franz Ebner verabschiedet sich mit Visionen für die Demokratie der Zukunft als Bundesratspräsident

Ein zentraler Höhepunkt war die parlamentarische Enquete mit dem Titel „Demokratie braucht Zukunft – Brücken bauen, Demokratie stärken“, bei der sich Experten gemeinsam mit dem Bundesrat grundlegenden Fragen der demokratischen Kultur widmeten. Die Ergebnisse dieser Diskussionen mündeten in einen Fünf-Punkte-Plan, der klare Prioritäten für die Zukunft der Demokratie setzt. Der erste Punkt betont die Bedeutung von Bildung: Demokratiebildung müsse von der frühen Kindheit bis ins hohe Alter ein Schwerpunkt bleiben, um Bürger in die Lage zu versetzen, fundierte Entscheidungen zu treffen. Besonders wichtig war Ebner dabei der Austausch mit Jugendlichen.

Zweitens erfordert eine funktionierende Demokratie eine Kultur des Miteinanders. Respekt, gegenseitiges Verständnis und echter Dialog seien essenziell. Ebner sieht hierin eine Grundlage, um Vertrauen zwischen den Menschen und ihren politischen Institutionen zu stärken. Der dritte Punkt des Plans hebt die Bedeutung eines lebendigen Pluralismus hervor. Meinungsvielfalt sei eine Bereicherung und kein Hindernis, und Meinungsfreiheit bleibe das Fundament jeder demokratischen Gesellschaft. Der vierte Punkt betont Subsidiarität und Regionalität. Entscheidungen sollten dort getroffen werden, wo ihre Auswirkungen spürbar sind, betont Ebner. Schließlich sei gute Kommunikation unverzichtbar. In einer Zeit, in der soziale Medien einen immer größeren Einfluss auf die öffentliche Meinung haben, brauche es klare Regeln und vertrauensbildende Maßnahmen, um den Dialog zwischen Bürgern und Politik zu fördern.

„Der Bundesrat hat die Aufgabe, zentrale Themen aufzugreifen und Brücken zwischen den Ebenen und Akteuren zu schlagen“, betonte Ebner. Das Ziel müsse sein, die Demokratie weiterzuentwickeln und ihre Basis zu stärken, bevor sie stärker in Zweifel gezogen werde.

Demografischer Wandel: Herausforderung und Chance

Neben der Demokratie war auch der demografische Wandel ein zentrales Thema von Ebners Präsidentschaft. Beim Expertenforum „Österreich wird älter“ beleuchtete er mit Fachleuten die Herausforderungen und Chancen einer alternden Gesellschaft. „Die Alterung ist Realität, aber sie birgt auch Chancen“, erklärte Ebner. Eine höhere Lebenserwartung eröffne neue Potenziale, stelle die Gesellschaft aber auch vor große Aufgaben, etwa im Gesundheits- und Pflegesystem. Dringend notwendig sei eine langfristige Sicherstellung von qualifiziertem Pflege- und Gesundheitspersonal. Gleichzeitig müssten Gesundheitsvorsorgemaßnahmen verstärkt werden, um den Zeitpunkt der Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern und die Kosten zu senken. Gesundheit, kognitive Fitness und soziale Kontakte seien dabei Schlüsselfaktoren für ein gelingendes Altern.

Höhepunkte einer prägenden Amtszeit

Abgesehen von diesen inhaltlichen Schwerpunkten setzte Ebner auf Dialog und Vernetzung, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Zu den Höhepunkten seiner Amtszeit zählen die Vertretung des Parlaments bei der Krim-Plattform in Riga, Delegationsreisen nach Polen und bilaterale Gespräche mit ausländischen Vertretern. Auch nationale Veranstaltungen wie die Landtagspräsidentenkonferenz oder der Kinderrechte-Ausschuss des Bundesrats in Oberösterreich prägten sein Jahr. Besonders wichtig war ihm der Austausch mit jungen Menschen, etwa im Rahmen eines Jugendparlaments und bei Begegnungen mit Schulklassen.

„Politik bedeutet für mich, Brücken zu bauen – zwischen Menschen, Ideen und Ebenen. Wenn mir das gelungen ist, sehe ich das als Erfolg“, resümierte Ebner am Ende seiner Amtszeit. Seine Botschaft ist klar: Die Zukunft der Demokratie liegt in unseren Händen, und es ist unsere Aufgabe, sie aktiv zu gestalten.