Pro-Palästinensische Demo findet am Sonntag in Linz statt

Laut einem Sprecher der Polizei läge derzeit kein Grund vor, die Demonstration zu untersagen, es soll aber ein Großaufgebot an Beamten vor Ort sein.

Die islamistische Hamas hat zu weltweiten Protesten am Wochenende aufgerufen, laut den OÖN wurde die Veranstaltung in Linz von einer Privatperson angemeldet, die keinen Bezug zur Hamas aufweist. In zahlreichen Städten Europas finden seit dem Krieg in Nahost Pro-Palästina-Demonstrationen statt. Während sie in Wien bisher friedlich abliefen, eskalierte die Situation in Berlin: Die dortige Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein. Auch wurde nach islamistischen Terroranschlägen in Belgien und Frankreich die Terrorwarnstufe in Österreich von 3 auf 4 erhöht – also auf die zweithöchste Stufe.

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FP-Sicherheitsstadtrat Raml gegen Verbot von Demonstration, sieht dennoch „Anlass zur Sorge“ (Update 13.24 Uhr)

Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FP) sieht die für Sonntag angekündigte Demonstration kritisch, dennoch halte der Jurist „wenig von grundsätzlichen Demonstrationsverboten“: „Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit sind die vielleicht wichtigsten Errungenschaften unserer Demokratie“, so Raml und weiter: „Wie sich die bisherigen Pro-Palästina-Demonstrationen in Europa dargestellt haben, ist für mich Anlass zu großer Sorge. Ich vertraue hier aber auf die Gefahrenbeurteilung der Sicherheitsbehörden. Sollten diese Freiheitsrechte jedoch dazu gebraucht werden, um islamistische Propaganda oder gar Aufrufe zur Gewalt zu verbreiten, erwarte ich mir ein sofortiges und entschiedenes Einschreiten der Sicherheitsbehörden sowie eine entsprechende strafrechtliche Verfolgung.“

Veranstalterinnen hoffen auf friedliche Kundgebung

In „Oberösterreich heute“ nahmen die Veranstalterinnen der Kundgebung dem ORF gegenüber anonymisiert Stellung: Die jungen Frauen mit algerischen und ägyptischen Wurzeln wollen, wie sie sagen, von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen und hoffen auf eine friedliche Kundgebung. Mit der Hamas und Antisemitismus wollen sie nichts zu tun haben. Freilich haben sie keinen Einfluss darauf, wer sich am Sonntag unter die Kundgebungs-Teilnehmer mischt.

Diskussionen in den Sozialen Medien

Auf TikTok wurde ein Video, das zur Kundgebung in Linz aufruft, mittlerweile mehr als 4000 Mal angesehen und 185 Mal geliked. In den Kommentaren will ein User wissen, was unter „Free Palestine“ zu verstehen sei, ein anderer antwortet ihm, dass damit der Stopp des Töten von Menschen gemeint sei.

Ein User argumentiert, wenn Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer reiche, bleibe dabei kein Platz für Israel mehr – eine Anspielung auf den Slogan „From the river to the sea, palestine will be free“, der in Wien Anlass für die Polizei war, eine Pro-Palästinensische Demonstration zu untersagen. Mit dem Fluss ist der Jordan gemeint, mit dem Meer das Mittelmeer, dazwischen liegen Israel und die palästinensischen Gebiete. Die Antwort einer Userin: In Europa sei Platz genug für die europäischen Juden.