Selbstorganisierte Befragung mit 93 Prozent pro Linzer Grüngürtel

„Soll die Stadt Linz die Verbauung unseres Grüngürtels bzw. unserer Naherholungsräume unterbinden sowie Zuzahlungen zu allen Autobahnprojekten einstellen und dieses Geld stattdessen für den öffentlichen Verkehr einsetzen?“

Zu dieser Frage war die Bevölkerung eingeladen, in einer Wahlkabine in der Landstraße beziehungsweise am Südbahnhofmarkt ihre Stimme abzugeben.

Insgesamt wurden laut Initiativen 309 Stimmzettel abgegeben. Davon entfielen 288 Stimmen (93,1 Prozent) auf „Ja“, 19 Stimmen (6,2 Prozent) auf „Nein“. Zwei Stimmzettel (0,7 Prozent) waren ungültig.

Die Auszählung erfolgte unmittelbar nach Ende der Abstimmungen öffentlich vor Ort. Das Magistrat war eingeladen, Vertreter zur Beobachtung der Abstimmung und Auszählung zu entsenden, machte laut Initiativen davon jedoch keinen Gebrauch. 

Zwei Volksbefragungen abgewiesen

Dass eine selbst organisierte Befragung eine offizielle Volksbefragung nicht ersetzen kann, ist den Initiativen bewusst. Sie zeige jedoch ein deutliches Stimmungsbild.

Zwei Mal haben Initiativen bereits die Einleitung einer Volksbefragung angestrebt, gegen den Bau der Westring-Autobahn A26 und für den Schutz des städtischen Grünraums. Laut der Initiativen wurden dafür insgesamt rund 17.000 Unterschriften gesammelt.

Beide Durchführungen wurden aber vom Magistrat Linz abgewiesen. Bei der A26 blieben nach Prüfung zu wenige gültige Stimmen übrig. Die Grüngürtel-Befragung wurde wegen rechtlich nicht zulässiger Fragestellung abgelehnt, was in Folge auch vom Landesverwaltungsgericht bestätigt wurde. 

„Wenn zehntausende Unterschriften gesammelt werden und es bei einer selbst organisierten Befragung eine derart deutliche Zustimmung gibt, sollten sich die politisch Verantwortlichen nicht länger hinter fadenscheinigen Ausreden verstecken. Die Bevölkerung muss die Möglichkeit erhalten, in einer offiziellen Volksbefragung ihre Meinung zu äußern“, so die Initiativen abschließend.