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Jahn fordert klare Regelung für die Unterbringung von Flüchtlingen

Wolfgang Schobesberger, 03.02.2015 20:00

In den vergangenen vier Monaten wurden in Oberösterreich rund 1260 zusätzliche ­Plätze für Flüchtlinge geschaffen. Aufgrund von unterschiedlichen Zuständigkeiten von Bund und Ländern können diese aber nicht optimal genutzt werden.

Oberösterreichs Gemeinden schaffen Unterkünfte für Flüchtlinge. Leopold Bürscher (Bgm. Großraming), Landesrätin Gertraud Jahn und Peter Ellmer (Bgm. Bad Goisern) Foto:Land OÖ
Flüchtlinge, die bereits zu einem Asylverfahren in Österreich zugelassen sind, müssen von den Ländern untergebracht werden. Für diese Menschen stehen in Oberösterreich auch ausreichend Plätze zur Verfügung. Obwohl die Quote derzeit knapp nicht erfüllt wird, werden einige Plätze sogar als frei gemeldet. Der Bund hat die Länder mittlerweile aber ersucht, auch Flüchtlinge zu übernehmen, deren Verfahren nach dem Dublin-III-Abkommen in anderen Staaten abzuwickeln ist, und die eigentlich vom Bund versorgt werden müssen. Es gehe deshalb nicht um Quoten, sondern um die Frage, wie künftig mit den „Dublin-Fällen“ umgegangen werde, unterstreicht Soziallandesrätin Gertraud Jahn. Sie drängt auf eine Regelung in den nächsten zwei bis drei Wochen. „Wenn es zu keiner Besserung in diesem Bereich kommt, wird es eine außerordentliche Flüchtlingsreferentenkonferenz brauchen, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen“, stellt Jahn klar.   Integration   Durch das merkliche Ansteigen der Anerkennungsquote bei Asylverfahren auf rund 40 Prozent, entstehen auch neue Herausforderungen bei der Integration. Jahn fordert ein klares Integrationskonzept, an dem sich auch der Bund finanziell beteiligen soll. „Wir müssen jene Vorraussetzungen schaffen, die dazu beitragen, dass sich die Flüchtlinge schnell selbst erhalten können“, betont die Soziallandesrätin.

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