Budget: „Punktlandung“ bei Rechnungsabschluss der Stadt Linz

„Wir haben im Tagesgeschäft fast 2 Millionen Euro Überschuss erzielt. Geplant waren 1,6 Millionen Euro“, erklärt Bürgermeister und Finanzreferent Klaus Luger. „ Bei den Beträgen, um die es da geht, würde ich das als Punktlandung bezeichnen.“ Insgesamt stehen Einnahmen von 615,4 Millionen Euro Ausgaben von 613,4 Millionen Euro gegenüber. Die größten Einnahmepositionen des städtischen Haushaltes stellen die Ertragsanteile aus Bundessteuern, die eigenen Steuern und die Einnahmen aus Leistungen dar. Sie vereinten 2017 zirka 82 Prozent der Einnahmen der laufenden Gebarung.

Transferzahlungen als große Belastung

Auf der Ausgabenseite stellen die Ausgaben für Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 183,4 Millionen Euro die größte Belastung dar. Diese fließen zu etwa zwei Dritteln in den Sozialbereich. Die laufenden Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts sind mit 126 Millionen Euro der zweitgrößte Posten und gehen fast zur Gänze an das Land OÖ. Hier fordern Luger (SPÖ) und Vbgm. Detlef Wimmer (FPÖ) im Rahmen der Präsentation des Rechnungsabschlusses eine finanzielle Entlastung der Stadt und mehr Transparenz.

Kredite konnten abgebaut werden

Ebenso wie 2016 konnten auch 2017 langfristige Darlehen abgebaut werden. Die Stadt tilgte eine Darlehenssumme, die zirka 17 Millionen Euro höher als die aufgenommenen Kredite war. Per Ende 2017 weist die Vermögensrechnung der Stadt bei einem Gesamtvolumen von 2,30 Milliarden Euro einen Eigenmittelanteil von 51 Prozent (etwa 1,174 Milliarden Euro) aus. Die Verbindlichkeiten betragen zirka 1,13 Milliarden Euro. „Die Richtung stimmt, aber es ist noch ein langer Weg“, sind sich Luger und Wimmer hinsichtlich der Finanzsituation einig.

Investitionen für Immobilien Verkehr und Soziales

Das Investitionsvolumen der Stadt Linz, der städtischen Immobiliengesellschaft (ILG) und der Tabakfabrik GmbH (TFL) betrug 87 Millionen Euro. Davon entfielen 58,5 Millionen Euro auf die Stadt Linz, 14,5 Millionen Euro auf die ILG (inklusive Instandhaltung und Sanierung) sowie 14 Millionen Euro auf die TFL.

Für Investitionen auf dem Sektor Straßenbau und Verkehr gab die Stadt 14,2 Millionen Euro aus. Größte Einzelausgaben stellten die Finanzierung von Nahverkehrsprojekten der LINZ AG mit 4,3 Millionen Euro und der Finanzierungsbeitrag zur Umfahrung Ebelsberg (3,5 Millionen Euro) dar.

Im Bereich Soziales investierten die Stadt und die ILG insgesamt 10,7 Millionen Euro. Vier Millionen Euro betrafen Krabbelstuben, Kindergärten und Horte, 3,4 Millionen Euro Seniorinnen- und Seniorenzentren und 2,1 Millionen Euro den nachträglichen Lifteinbau.