Grüne wollen Stadion-Volksbefragung am 28. April
LINZ. “Wir wollen Klarheit, nicht Unsicherheit. Daher fordern wir im morgigen Verfassungsausschuss, dass die Stadt am 28. April eine Volksbefragung abhält“, kündigt Michael Svoboda, Gemeinderat der Grünen Linz, in der laufenden Stadion-Debatte am Mittwoch an.
Die konkrete Fragestellung soll dabei lauten: „Soll die Stadt Linz die nötigen Umwidmungen vornehmen, um dem LASK die Errichtung eines Stadions nahe dem Pichlinger See grundsätzlich zu ermöglichen?“
„180-Grad-Wende“ des Bürgermeisters
Ein erheblicher Mehraufwand für die Bürger, Zeitverzögerung von bis zu einem Jahr, Ungewissheit für alle Beteiligten: Das sind laut Grünen die Folgen der 180-Grad-Wende des Bürgermeisters, wonach der Gemeinderat nun doch keine Volksbefragung zum Stadion beim Pichlinger See beschließen soll.
Den Bürgern das Sammeln von Unterschriften zu ersparen und das Verfahren dadurch zu verkürzen – mit diesen Argumenten hatte der Linzer Bürgermeister im Jahr 2015 die Entscheidung des Gemeinderates für eine Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke begründet. „Offenbar handelt der Stadtchef aber nach dem Motto „andere Volksbefragung, andere Meinung“ und hat seine Position zur Stadion-Volksbefragung um 180 Grad geändert. Was für Klaus Luger 2015 und 2018 gegolten hat, muss für ihn auch 2019 gelten. Durch seinen Versuch, den Spielbeginn für eine rasche Entscheidung zu verzögern, lässt er sowohl die Bürger als auch den LASK im Abseits stehen“, zeigt Svoboda auf.
„Nicht unnötig Zeit vergeuden“
Schließlich ist davon auszugehen, dass die nötigen 6100 Unterschriften gesammelt werden und eine Volksbefragung ohnehin zustande kommt. „Es spricht also nichts dagegen, dass die Linzern sobald als möglich befragt werden und nicht unnötig Zeit und Ressourcen aller Beteiligter vergeudet werden“, so Svoboda.
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