Stadt Linz: Weniger Schulden 2018

In den Jahren 2008 bis 2013 stieg der Schuldenstand enorm – ein Teil davon sei auf die Wirtschaftskrise und auf die Investitionen für Linz“09 zurückzuführern, erklärt Bürgermeister und Finanzreferent Klaus Luger. Seit 2016 werden wieder Schulden abgebaut. So konnten 2016 5,37 Millionen Euro und 2017 17,07 Millionen Euro zurückgezahlt werden. Auch 2018 wird wieder mehr zurückgezahlt als aufgenommen: „Sechs Millionen Euro ist das Minimum“, erklärt Luger mit einem Blick auf die vorläufige Bilanz 2018, derzeit die einen Schuldenrückgang von zumindest 6,02 Millionen Euro ausweist.

Darlehen mehrheitlich beschlossen

Den in den vergangenen Jahren aufgenommenen Darlehen liegen Beschlüsse im Gemeinderat zugrunde. Alle 682 Projekte mit einer Gesamtdarlehenssumme von knapp 825 Millionen Euro wurden mit breiter Mehrheit beschlossen. Von 2000 bis 2013 wurden durchschnittlich 96 Prozent aller beschlossenen Projekte von der FPÖ, 95 Prozent von der ÖVP, 93 Prozent von den Grünen sowie 85 Prozent von der KPÖ mitgetragen.

Ablehnungen politisch motiviert

„Es spiegeln sich hier die politisch motivierten Ablehnungen“, erklärt Luger die Gegenstimmen. Als Beispiel nennt Luger die Ablehnung der Finanzierung für den A7-Autobahnanschluss Linz-Auhof, durch die Grünen, der als generelle Ablehnung des Projektes zu verstehen sei. So auch bei der Vergebührung des Urfahraner Jahrmarktgeländes - ein Projekt, das von der ÖVP komplett abgelehnt wurde. „Es sind aber nicht die wirklich großen Entscheidungen. Hier hatten wir in der Stadt immer eine gemeinsame Meinung, dass das zu finanzieren ist“, betont er hinsichtlich der Bereicher Pflege, öffentlicher Verkehr oder auch Kinderbetreuungseinrichtungen.