„Keine Umwidmung des Grünlands für Fabasoft“

„Nachdem ich heute die gesammelten fachlichen Vorstellungnahmen zum vorliegenden Antrag erhalten habe, bleibt mir keine andere Wahl, als das Projekt an diesem Standort zu stoppen. Im Klartext heißt das, es wird in der Altenberger Straße keine Umwidmung des Grünlands für Fabasoft geben“, so Hein am Dienstag.

Vergleichbare Anträge bereits negativ beurteilt

  Prinzipiell kann in Österreich jeder Grundeigentümer für seine Liegenschaft eine Änderung der Flächenwidmung beantragen. Jeder einlangende Antrag auf Änderung der Flächenwidmung wird in Linz sorgfältig durch die zuständigen Fachabteilungen geprüft. Wird in einem Antrag auf öffentliches Interesse verwiesen, beispielsweise durch Schaffung oder Erhalt von Arbeitsplätzen, muss im Fall einer Konfliktsituation eine genaue Güterabwägung erfolgen. Außerdem ist der Gleichheitssatz in der Flächenwidmung eine wesentliche rechtliche Grundlage. Hein erinnert daran, dass ein vergleichbarer Antrag der Johannes-Kepler-Universität in unmittelbarer Nähe ebenfalls negativ beurteilt wurde.  

„Fachliche Beurteilung ist eindeutig“

„Die fachliche Beurteilung betreffend den Fabasoft-Antrag ist eindeutig“, begründet Hein seine Entscheidung gegen eine Fortführung des Änderungsverfahrens: „Wir stehen mit anderen Städten natürlich im Wettbewerb. Es ist unsere Pflicht, den Wirtschaftsstandort Linz und auch die Arbeitsplätze abzusichern. Entscheidungen dürfen daher nicht leichtfertig getroffen werden. Es gibt ausreichend alternative Standorte in unserer Stadt - sogar in Uni-Nähe -  somit ist die Entscheidung relativ klar, dass ein öffentliches Interesse für die beantragte Umwidmung nicht zu argumentieren sein wird!“

Grüne: „Richtige Entscheidung“

„Diese Entscheidung ist sachlich und fachlich die einzig richtige. Wir weisen seit Wochen auf die massiven negativen Auswirkungen einer möglichen Verbauung hin. Ich erwarte mir, dass jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Stadt soll beim Land beantragen, dass dieses Areal auch wieder in den besonders geschützten überregionalen Grünzug aufgenommen wird, damit eine Verbauung auch in Zukunft ein für alle Mal ausgeschlossen ist“, kommentiert Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) die bekannt gewordene Entscheidung und schlägt gleichzeitig eine wichtige Maßnahme zum dauerhaften Schutz des Grüngürtels vor.