Sebastian Kurz: „Es gibt Licht am Ende des Tunnels“
ÖSTERREICH/OÖ. Die nötigen Maßnahmen vor einem „herausfordernden“ Herbst, den Weg zum Comeback der Wirtschaft und die Hoffnung auf einen „normalen“ Sommer 2021 stellte Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen seiner Rede zur Lage der Nation am Freitag vor. Auch eine Technische Universität am Standort Oberösterreich kündigte Kurz nun auch offiziell an.
„Es gibt Licht am Ende des Tunnels. Die Corona-Krise kann kürzer andauern, als Experten vorausgesehen haben“, stellte Kurz gleich zu Beginn seiner Rede klar und ergänzt. „Der nächste Sommer kann und soll ein normaler werden. Aktuelle Forschungs-Fortschritte lassen uns das hoffen. Wir wissen mehr über das Virus als zu Beginn der Pandemie, bis hin zur wirkungsvollsten Behandlungsform, die uns derzeit zur Verfügung steht. Wir werden in absehbarer Zeit zur gewohnten Normalität zurückkehren können.“
Doch es stünde jetzt eine „herausfordernde Zeit“ an: „Die kältere Jahreszeit, der anstehende Schulbeginn, dazu kommt die alljährliche Grippewelle – wir werden als Bundesregierung die Situation ständig evaluieren und entscheiden. Zusammenfassend lässt sich aber sagen: Österreich hat im internationalen Vergleich die Krise sehr gut gemeistert und ist bisher gut durch diese Krise gekommen.“
Aufruf zur Disziplin im Herbst
Die Lage könne sich trotzdem jederzeit wieder verschärfen, so Kurz, der an die Österreicher appelliert: „Seien wir in diesem Herbst und Winter so diszipliniert wie möglich. Wenn wir die Grundregeln einhalten, können wir auch die kommenden Monate gut überstehen.“
„Comeback der Wirtschaft kann beginnen“
Kurz weiter: „Wir haben es ja auch mit einer Weltwirtschaftskrise zu tun, auch Österreich bleibt davon nicht verschont. Unsere Wirtschaft wird um rund sieben Prozent einbrechen, aber wir können uns sicher sein, nächstes Jahr kehrt das Wachstum zurück und das Comeback der Wirtschaft wird beginnen.“
Ziel soll auch sein, die Neugründungen zu erleichtern, den Kapitalmarkt zu stärken und so möglichst viele neue Jobs entstehen lassen: „Am Höhepunkt der Krise hatten wir 590.000 Arbeitslose in Österreich, derzeit ist diese Zahl auf 420.000 gesunken, die Arbeitslosigkeit wird allerdings noch einmal steigen. In den nächsten Jahren sollen 100.000 Menschen in einer neu geschaffenen Arbeitsstiftung in Zukunftsbranchen vermittelt werden. Es wird wichtig sein, Menschen aus der Arbeitslosigkeit in diese offenen Stellen zu vermitteln.“
Gesetzliche Grundlagen für Homeoffice verbessern
Auch die Entwicklungen im Homeoffice erwähnte der Kanzler: „Dieses hat die Art der Arbeit verändert. Mit den Sozialpartnern abgestimmt soll deshalb die gesetzliche Grundlage für das Homeoffice verbessert werden. Die Rahmenbedingungen müssen künftig für alle klar sein.“
Schulen großes Thema
Zum Thema Schulschließungen wurde der Kanzler deutlich: „Unser Ziel ist, dass die Schulen offen bleiben, aber es wird auch die Möglichkeit eines dreiwöchigen Sonderurlaubs geben, wenn es zu temporären, regionalen Schließungen aufgrund des Corona-Ampelsystems kommt.“ Auch die Digitalisierung in den Schulen wird massiv verstärkt, wie Kurz verrät: „7 Prozent der Schüler wurden per Homeschooling gar nicht mehr erreicht.“
Kurz betont auch, einen Schwerpunkt auf die Stärkung regionaler Produkte zu legen: „In allen Kantinen wird etwa noch stärker auf regionale Produkte zurückgegriffen. 20 Prozent mehr regionale Produkte bringen 50.000 Jobs und eine Wertschöpfung von 5 Milliarden Euro.“
Technische Universität in OÖ geplant
Was bereits zuvor durchsickerte, bestätigte Sebastian Kurz im Rahmen seiner Rede noch einmal persönlich: „Eine technische Universität soll in Oberösterreich entstehen. Wir werden dieses Projekt noch in der aktuellen Legislaturperiode verwirklichen.“
Auch ein neues Krisensicherheitsgesetz soll auf den Weg gebracht werden, um ein abgestimmtes Handeln der einzelnen Behörden in Krisensituationen sicherzustellen. Mit anderen Ländern sollen strategische Abkommen abgeschlossen werden.
Keine Impfpflicht geplant
Die Hoffnung auf einen raschen Impfstoff betonte Kurz abschließend, eine Impfflicht in Österreich steht aber nicht an: „Wer sich nicht impfen lassen will, der muss das auch weiter nicht. Eine Impfpflicht ist nicht vorgesehen in Österreich. „
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