Kogler: "Es ist verständlich, dass die Unzufriedenheit hoch ist"

Tips: Zu Beginn der Pandemie gab es große Einheit in der Koalition – und gute Beliebtheitswerte. Das hat sich geändert. Hält die Koalition die gesamte Funktionsperiode?

Werner Kogler: Ja, das Regierungsprogramm heißt nicht umsonst „Verantwortung für Österreich“. Das Rausinvestieren aus der Krise wird eine wichtige Aufgabe und da verstehen wir uns hervorragend mit dem Koalitionspartner. Wir sind eine Arbeitskoalition, eine Verantwortungskoalition und eine Vernunftkoalition. Es haben sich zwei Wahlsieger gefunden, die das zunächst schwierig oder unmöglich Anmutende geschafft haben, und da gemeinsam viel weitergebracht haben. Ich denke vor allem an Reformen in der Justiz, Transparenz, im Bereich Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft.

Tips: In Oberösterreich wird im Herbst gewählt. Glauben Sie, hat die Pandemie Auswirkungen auf das Wahlergebnis und welches erwarten Sie?

Kogler: Welche Auswirkungen die Pandemie auf das Wahlergebnis hat, kann ich nicht sagen. Ich kann nur sagen, was das Wahlergebnis für Auswirkungen für Oberösterreich hat und für die Koalitionsbildung. Ich glaube, es wäre gut, dass es die rechnerische Möglichkeit für schwarz-grün zunächst einmal gibt. Dann bin ich zuversichtlich, dass die Ibiza-Koalition, die es ja nur mehr in Oberösterreich gibt, abgelöst werden kann. Dass der Landeshauptmann Stelzer heißen wird, ist eines der wenigen Dinge, die fix sind. Wer die zweite Partei in der Koalition sein wird, ist durchaus richtungsgebend für die Zukunft in Oberösterreich. Ich würde mir von einem schwarz-grünen Comeback in Oberösterreich sehr viel versprechen. Ich bin zuversichtlich, dass das Wahlergebnis das hergeben wird.

Tips: Die Corona-Pandemie hat unser Leben auf den Kopf gestellt. Sind Sie mit den bisher gesetzten Maßnahmen und den Folgen zufrieden?

Kogler: Das ist keine Frage der Zufriedenheit. Wichtig ist, dass über die meiste Zeit gelungen ist, gesundheitspolitisch die Ausbreitung der Pandemie so gut als möglich in Schach zu halten - das war das erste Ziel. Im Herbst ist es doch eng geworden, das muss man ganz offen ansprechen. Es soll jeder, der ein Intensivbett braucht, und zwar aus welchen Krankheitsgründen immer, eines bekommen und das ist bisher gelungen. Die Herausforderung ist ja, dass wir gleichzeitig mehrere Ziele verfolgen. Offene Schulen zum Beispiel sind auch in einer gesundheitspolitisch angespannten Situation enorm wichtig – allein schon wegen der pyschischen Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, dem Bildungsverlust, den es zu vermeiden gilt und der Mehrfachbelastung durch das Homeschooling, die leider vor allem an den Frauen hängen bleibt. Bei der Vielzahl an Regeln schaut vielleicht nicht immer alles sofort logisch aus, aber es geht eben um Abwägungsfragen und die sind zu entscheiden.

Um es zusammenzufassen, zufrieden bin ich mit der gesamten Herangehensweise und Entscheidungsfindung. Nicht zufrieden sein kann man, dass es uns dann zwischendurch nicht gelungen ist, dass möglichst viele mitmachen. Wir müssen noch ein paar Wochen durchhalten, was Verzicht betrifft. Wir werden die Chance haben, mit den Tests schrittweise aufzumachen - selbst wenn die Zahlen höher sind. Gleichzeitig nehmen wir mit den Impfungen Tempo auf, beginnend bei den Ältesten und dem medizinischen Personal. Das ist der Weg zu einem normaleren Leben. Der Ausblick gibt schon Hoffnung, denke ich.  

Tips: In vielen Bereichen, besonders in der Gastronomie und Hotellerie, sind die Schreie in der Zwischenzeit laut geworden, manche haben auch schon das Handtuch geworfen.

Kogler: Es ist verständlich, dass die Unzufriedenheit hoch ist. Dass in der Gastronomie das Ansteckungsrisiko eines der höchsten ist, vor allem drinnen, erschließt sich schon mit dem Hausverstand. Die Öffnungen kann man angehen, wenn ausreichend verlässliche Testkapazitäten seitens der Bundesländer vorhanden sind und die Zahlen niedrig. In Vorarlberg wird ein ausgeklügeltes Testsystem erprobt mit Tests, die nicht so sicher sind und eine Gültigkeit von 24 Stunden haben, Antigentests mit 48 Stunden und PCR-Tests mit 72 Stunden Gültigkeit. Dort wird etwas probiert, was europaweit einmalig ist in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung. Wenn das System funktioniert, kann es mit den Schritten schnell gehen – zumindest dort, wo die Infektionszahlen relativ niedrig sind. Jetzt müssen wir aber vorallem schauen, dass uns die Zahlen in Ostösterreich nicht explodieren.

Ich habe mit vielen Gastronomen geredet und alle, die ansatzweise vernünftig mit dem System finanzonline verknüpft sind, kommen mit den Hilfen gut durch. Ich bin zuversichtlich, dass die Hilfen für 90 bis 95 Prozent ausreichen. Wir haben die kuriose Situation, dass wir 2020 und jetzt 2021 um die Hälfte weniger Insolvenzen haben als vorher. Es wird - verglichen mit Deutschland und Schweiz - nirgends für die Branchen auch nur annäherungsweise so viel Überbrückungsgeld zur Verfügung gestellt wie in Österreich. Dass es sich trotzdem manchmal nicht ausgeht, will ich nicht beschönigen. In der Stadthotellerie zum Beispiel wird man noch länger vor großen Herausforderungen stehen.

Tips: Werden die Schanigärten zeitnah aufsperren?

Kogler: Wir werden regional differenzieren auf Empfehlung der Experten, was in der Praxis nicht so einfach ist Es wird also dort schneller gehen, wo das Infektionsgeschehen geringer ist.

Tips: Kein Vereinsleben, keine Veranstaltungen: Viele Menschen leiden unter den fehlenden sozialen Kontakten - ganz besonders die Senioren in den Heimen, aber auch bei Jungen häufen sich psychische Erkrankungen. Wie soll es weiter gehen?

Kogler: Mit den Tests und den Impfungen wird bis zum Sommer schrittweise immer mehr gehen. Die Bundesländer werden umso schneller am Ziel sein - auch mit dem Öffnen, je klarer sie die ganz einfachen Impfregeln beherzigen, die als Erlass draußen sind: Die Altersklassen von oben nach unten und die Verletzlichen zuerst. Ich verstehe, dass es vielen schon reicht. Aber wir können nur gemeinsam schauen, dass es wieder besser wird.

Tips: Wann werden in Österreich alle geimpft sein, die es möchten?

Kogler: Wenn die Firmen ihre Lieferverträge einhalten, dann könnten wir im Sommer mit denen, die sich impfen lassen wollen, durch sein.

Tips: Ob die anfangs nicht funktionierende Anmeldeplattform zu den Gratistests, Verordnungen, die vom VfGH aufgehoben wurden oder jetzt das Hickhack um die Zuteilung der Impfdosen - warum läuft vieles so unrund?

Kogler: Ich bin zuerst einmal sehr froh, dass die Impfstoffe viel schneller da waren, als die Experten das letzten Sommer prognostiziert haben und dass sie hervorragend schützen. In der politischen Umsetzung in neun Bundesländern und Hunderten Entscheidungen wird es immer wieder Sachen geben, wo es schwieriger wird. Wichtig ist, dass es in den großen Linien funktioniert. Dass Anmeldeplattformen da und dort nicht gleich schnell funktionieren, ist unerfreulich, aber nicht spielentscheidend. Auch wenn ich jeden und jede verstehe, die das frustriert. Gerade was das Impfen betrifft, wo die Anmeldeplattformen eine große Rolle spielen, ist entschieden worden, dass für die Verimpfung - nicht für die Strategie - die Bundesländer zuständig sind. Es geht überall gut voran, Unterschiede kann ich auch erkennen, das ist wahr.

Tips: Was sagen Sie den Vereinen, deren Einnahmen ausfallen und die mit schwindenden Mitgliederzahlen zu kämpfen haben?

Kogler: Wir unterstützen sie mit voller Kraft. Der Non-Profit-Fonds ist mit fast einer Milliarde dotiert und bis Juni verlängert worden. Seit November können dort von den Vereinen, Initiativen und Hilfsorganisationen auch die Einnahmenausfälle eingebracht werden - analog zum Umsatzersatz. Die Auszahlung erfolgt hier von allen Fonds am schnellsten. Ich habe viele Rückmeldungen, dass die Antragstellung rasch und unkompliziert ist. Wir nehmen uns um jeden Einzelfall an. Aber natürlich geht uns allen das Vereinsleben in Kultur und Sport ab.

Tips: Mit dem Projekt #comebackstronger werden vom Sportministerium Jahresbeiträge für bis zu 100.000 Mitgliedschaften übernommen. Reicht das?

Kogler: Für manche Familien mit zwei oder drei Kindern kann das schon interessant sein, weil da ein paar hundert Euro zusammenkommen und so ist es gedacht. Wir erkennen das Problem des Mitgliederschwundes, und das ist der Versuch, die Vereine zu unterstützen, wieder neu und kräftiger durchzustarten.

Tips: Wie wird es mit dem Amateurfußball weitergehen?

Kogler: Wir sind mit dem ÖFB und der Sport Austria ständig in Kontakt und haben die Konzepte schon länger fertig, die Zusammenarbeit ist super. Die Schrittfolge für die nächsten Monate ist logisch: Draußen kann man schneller etwas machen als drinnen. Mit Tests kann man erst recht mehr machen, auch wenn ein Restrisiko bleibt. Die Umsetzung der Testkonzepte liegt bei den Bundesländern.

Tips: Warum schafft man es nicht, den Menschen mehr Eigenverantwortung zu übertragen, wie zum Beispiel in Finnland?

Kogler: Ich habe in Finnland weniger Parteigänger vor Augen, die als Corona-Leugner herumrennen. Wir können - und das haben wir lange gemacht - an die Eigenverantwortung appellieren, aber man kann nicht für jeden, der die Eigenverantwortung dann ein wenig lockerer nimmt, auch noch die Verantwortung übernehmen. Weil dann ist es keine Eigenverantwortung mehr, dann ist es Gefährdung anderer Mitmenschen. Das sind schwierige Abwägungsfragen. In Skandinavien ist mir nicht bekannt, dass Garagenpartys gefeiert werden. Durch die Virusmutationen liegen immer jüngere Menschen mit schweren Verläufen auf den Intensivstationen. Wir haben eine Gesamtverantwortung, das zu tun, was wir können, damit das Gesundheitssystem eben nicht kollabiert.

Tips: In Vorarlberg haben die ersten Kulturhäuser als Probelauf geöffnet – mit Auflagen wie 100 sitzende Personen. Warum versteift man sich so auf diese Zahl?

Kogler: Die 100er Beschränkung kommt daher, weil man es nicht gleich übertreiben, sprich größere Zusammenkünfte vermeiden will. Dass man in einem Haus mit 1000 Sitzplätze mehr Platz hat als in einem Haus mit 200, ist völlig klar. Aber es ist trotzdem sinnvoll, zumindest in den ersten Wochen und Monaten, dass es einen Gesamtdeckel gibt. Wenn wir zum Beispiel in einem großen Stadion die Hälfte der Zuschauer zulassen, dann sind das immer noch Tausende Menschen. Ich will nicht, dass sich wiederum die Hälfte davon in den Öffis trifft. Dann haben wir dort das Problem. Wir werden Schritt für Schritt mit Augenmaß und Verantwortung öffnen.

Tips: Die Kombination von möglichen Kulturveranstaltungen und Ausgangsbeschränkungen ab 20 Uhr - wie soll sich das auszahlen?

Kogler:

Es ist nicht das Ziel, solange Pandemie herrscht, möglichst viele Menschen auf einen Platz zu bringen. Der Lebensschutz und der Gesundheitsschutz gehen vor. Als Kultur- und Sportminister verstehe ich die Frage, aber ich bin dagegen, dass wir ein Wettrennen der größten Populisten veranstalten und nachher fliegen uns die Zahlen um die Ohren. Wer Verantwortung übernimmt und entscheidet, der muss auch die Kritik nehmen. 100 Prozent logisch ist nur, wenn entweder alles zugesperrt ist oder alles aufgeht - aber das ist nicht gesund.

Wir müssen jetzt noch einmal an die Verantwortung von jedem und jeder von uns appellieren. Und ich weiß, wie sehr uns das uns allen schon auf den Wecker geht. Wir wissen, dass wir im Sommer wieder durchatmen und das Leben mit weniger Sorge genießen können. Jetzt heißt es noch einige Wochen auf sich und auf die eigene Familie und die Freunde aufzupassen. Das schaffen wir.