Diskussion über Proporz in Linz

Wurzer Katharina, 10.08.2021 23:39

LINZ. Über das Proporzsystem wird derzeit nicht nur auf Landesebene, sondern auch in Linz diskutiert. Während sich Bürgermeister Klaus Luger die Abschaffung vorstellen kann, ist Vizebürgermeister Markus Hein dagegen. Ein Ende wäre ein „demokratiepolitischer Rückschritt“.

In Linz wird derzeit über das Proporzsystem diskutiert. Während sich Bürgermeister Klaus Luger (rechts) ein Abschaffen vorstellen kann, spricht sich Vizebürgermeister Markus Hein (links) für das Beibehalten der Proporzregierung aus. (Foto: Volker Weihbold)

In einer Proporzregierung ist jede Partei automatisch vertreten, die eine bestimmte Zahl an Landtagsabgeordneten stellt. In Oberösterreich betrifft das die SPÖ und die Grünen, die je einen Sitz in der Regierung haben, obwohl sie mit der Landeshauptmann Partei ÖVP keine Koalition eingegangen sind. Auch in Linz gibt es eine Proporzregierung, in der die SPÖ, ÖVP, FPÖ, die Neos sowie die KPÖ vertreten sind. Das Arbeitsübereinkommen war ursprünglich zwischen der SPÖ und FPÖ getroffen worden, wurde aber vor zwei Jahren gekündigt.

Luger: Politisches Gestalten schwierig

Laut Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) handle es sich bei dem Proporzsystem um ein „Auslaufmodell“. Das politische Gestalten werde schwieriger, Reformen würden sich aufstauen. Für das Abschaffen der Proporzregierung setzen sich auch die Grünen ein, die bereits entsprechende Anträge dazu stellten. Zustimmung für das System kommt hingegen von Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ): „Der Proporz sorgt dafür, dass der Wille der Wähler auch in der Politik möglichst fair abgebildet wird. Dadurch werden alle Meinungen in jenem Maße abgebildet, wie sie durch die Linzerinnen und Linzer demokratisch gewählt wurden. Ich bin klar für die Beibehaltung des Proporzsystems in Linz. Auch die Mehrheit der Oberösterreicher spricht sich für die Beibehaltung aus“. Damit nimmt er auf eine aktuelle Umfrage unter 800 Personen des Linzer Meinungsforschungsinstituts Spectra im Auftrag der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich Bezug.

Vor allem ältere Menschen für Beibehalten

Das zentrale Ergebnis: Mehr als jeder Zweite ist dafür, dass der Proporz beibehalten wird. Vor allem Über-50-Jährige sprechen sich tendenziell für eine Proporzregierung aus, wohingegen Jüngere unter 30 Jahren bereits mit dem Begriff wenig anfangen können. Weniger als jeder Dritte würde eine Mehrheitsregierung bevorzugen, wie sie alle anderen Bundesländer außer Oberösterreich, Niederösterreich und Wien haben.

„In Linz zeigt sich eindrücklich, dass durch ein freies Spiel der Kräfte konstruktive Arbeit für die Menschen gemacht wird. Ohne gegenseitige Abhängigkeit von einem Koalitionspartner, was außerhalb eines Proporzsystems nur sehr schwer realisierbar wäre, können verschiedene Mehrheiten gefunden werden. Eine Abschaffung des Proporzsystems würde jedenfalls einen demokratiepolitischen Rückschritt und eine deutliche Einschränkung des Wählerwillens bedeuten“, sagt Hein. Luger sieht unter anderem eine freie Koalitionsbildung als möglichen Ersatz für ein Proporzsystem. In den vergangenen Monaten äußerte sich der Bürgermeister zudem dazu, dass der dritte Vizebürgermeisterposten abgeschafft werden soll.