Regional-Stadtbahn: Finanzierung auch in Ausschüssen abgesegnet

Karin Seyringer, 20.06.2024 13:47

OÖ/LINZ/BEZIRK. Zur Regionalstadtbahn Linz gab es nun auch im Verkehrsausschuss des Nationalrates sowie im Infrastrukturausschuss des Oö. Landtags den fraktionsübergreifenden Beschluss zur Finanzierungsvereinbarung. Die nun kommenden Beschlüsse im Nationalrat und Landtag gelten damit nur mehr als Formsache.

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Günther Steinkellner mit einem Rendering der künftigen Regional-Stadtbahn. (Foto: Land OÖ/Antonio Bayer)

Am 22. Mai 2024 hat der Ministerrat die Finanzierung zur Errichtung der Regional-Stadtbahn Linz über Artikel 15a B-VG beschlossen. Die Unterzeichnung zwischen Land und Bund erfolgte am 23. Mai 2024.

Am Mittwoch folgte der fraktionsübergreifende Beschluss im Verkehrsausschuss des Nationalrats. Am Donnerstag gab es auch im Infrastrukturausschuss des Oö. Landtags grünes Licht. Der entsprechende Beschluss im Nationalrat wird für Anfang Juli erwartet, gefolgt vom geplanten Landtagsbeschluss am 4. Juli 2024.

Für Menschen und Umwelt im Mühlviertel und Großraum Linz

„Dieses Projekt wird den öffentlichen Verkehr im Mühlviertel und im Großraum Linz erheblich verbessern, davon profitieren die Menschen und profitiert auch die Umwelt. Die Regionalstadtbahn Linz ist ein wichtiger Schritt in Richtung nachhaltige Mobilität und ein wesentlicher Faktor, dass Oberösterreich auch in Zukunft ein Land der Arbeit, Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation bleibt“, ist Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) überzeugt.

„Mit der Zustimmung im Infrastrukturausschuss ist ein Landtagsbeschluss reine Formsache. Nach einer langen Vorgeschichte nimmt das Projekt nun zügig immer konkretere Form an und wird von allen politischen Fraktionen breit unterstützt. Die Planungen laufen kontinuierlich auf Hochtouren und frühestens ab 2027 beginnen die ersten sichtbaren, bauvorbereitenden Maßnahmen des Jahrhundertprojekts“, erläutert der zuständige Mobilitäts- und Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ).

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr nach der Sitzung des Infrastrukturausschusses des Oö. Landtags: „Der Weg für den Landtagsbeschluss des Jahrhundertprojekts Regionalstadtbahn Linz ist frei. Auf breiter politischer Basis, mit Zustimmung aller Fraktionen wurde die Finanzierungsvereinbarung heute behandelt. Damit geht dieses wichtige ÖV-Vorhaben nach langer Vorgeschichte endlich in die konkrete Umsetzung.“

Grüne „nehmen Landesrat Steinkellner beim Wort“

„Dieses Öffi-Jahrhundert-Projekt nimmt alle Hürden des finanziellen Vorfeldes und ist das gut. Nun wartet die bauliche Umsetzung. Wir Grüne erwarten, dass diese ebenso zügig und nunmehr friktionsfrei erfolgt. Wir nehmen dafür auch Landesrat Steinkellner beim Wort, dass die Planungen auf Hochtouren laufen und ab 2027 die Umsetzung auch sichtbar wird. Dass Steinkellner dies als frühesten Zeitpunkt bezeichnet, interpretieren wir als zeitlichen Puffer, der Unvorhersehbarkeiten geschuldet ist. Wir hoffen aber zutiefst, dass der Fokus intensiv auf diesen Zeitpunkt gerichtet ist“, reagiert die Grüne Mobilitätssprecherin Dagmar Engl auf die einstimmige Zustimmung im Landtags-Ausschuss.