FPÖ und LinzPlus fordern Neuwahl des Linzer Gemeinderats

Anna Fessler, 16.09.2024 11:03

LINZ. Linz wählt bekanntlich am 12. Jänner 2025 einen neuen Bürgermeister, oder eine neue Bürgermeisterin. Unabhängig vom Ausgang dieser Wahl bleibt die SPÖ die stärkste Fraktion im Gemeinderat. Die FPÖ und LinzPLus kündigen daher einen Antrag auf Neuwahlen des Gemeinderats an.

Die Linzer FPÖ-Fraktion und LinzPlus wollen, dass nicht nur das Linzer Stadtoberhaupt, sondern auch der Gemeinderat neu gewählt wird. (Foto: Volker Weihbold)

In der kommenden Gemeinderatssitzung bringen FPÖ und LinzPlus einen Antrag auf Neuwahl des Gemeinderates ein. Dieser soll demnach gemeinsam mit dem Bürgermeister am 12. Jänner neu gewählt werden können.

Der Hintergrund: Von 61 Mandaten im Gemeinderat hält die SPÖ derzeit 22. Die restlichen Fraktionen erreichen gemeinsam keine Zweidrittelmehrheit, sind also für manche Beschlüsse auf Stimmen aus der SPÖ angewiesen. In der Praxis ist es im Linzer Gemeinderat Usus, dass Fraktionen geschlossen für oder gegen Anträge stimmen, bzw. sich geschlossen enthalten. Somit könnte es theoretisch dazu kommen, das das neue Stadtoberhaupt und seine/ihre Partei im Gemeinderat regelmäßig überstimmt würden. FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr und LinzPlus-Obmann Lorenz Potočnik verweisen auf eine zusätzliche Legitimierung und Stärkung des künftigen Stadtoberhauptes, wenn auch die Vertretung der Linzer Bürger im Gemeinderat neu gewählt werden kann.

„Umfassender Neustart“

„Viele Linzer wünschen sich mehr als einen neuen Bürgermeister, sie wollen zurecht einen umfassenden Neustart für Linz. Mehrere Fraktionen und Bürgermeisterkandidaten haben in den letzten Tagen damit geworben, für einen solchen Neustart zu sein, konnten sich dazu aber offenbar nun doch nicht durchringen. In der kommenden Sitzung des Linzer Gemeinderats werde ich daher mit den Gemeinderäten von LinzPlus den Antrag einbringen, auch eine vorgezogene Neuwahl des Linzer Gemeinderats zeitgleich mit der Neuwahl des Linzer Bürgermeisters zu ermöglichen“, so Wolfgang Grabmayr.

„Karten gehören neu gemischt“

Lorenz Potcnik meint: „Klaus Luger war es. Aber nicht alleine. Die ganze SPÖ-Fraktion hat ihn und sein Treiben jahrelang gestützt und bei seinen Machenschaften die Augen verschlossen. Das ging so weit, dass ihm trotz offensichtlichem Fehlverhaltens das hundertprozentige Vertrauen ausgesprochen wurde. Darum gehören auch im 61-köpfigen Gemeinderat die Karten neu gemischt. Nur so kann Linz endlich richtig durchatmen und Sauerstoff tanken“, so Potočnik.