Hass im Netz: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, es gibt Hilfe

Online Redaktion, 16.09.2024 18:33

LINZ. Die Zunahme von Hass und Hetze im Netz stellt die Gesellschaft vor Herausforderungen. Das Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz ermöglicht kostenlose psychosoziale und juristische Prozessbegleitung für betroffene Personen.

Podiumsdiskussion mit Tips-Chefredakteurin Alexandra Mittermayr, Kerstin Matschiner und Michael Tischlinger (LPD OÖ), Agnes Sirkka Prammer (Moderation), Bundesministerin Alma Zadi? und Lyane Sautner (Weißer Ring) - von links (Foto: Tips)

Das Internet wird zunehmend von Hass und Hetze überschattet. Dies führt dazu, dass sich Menschen, insbesondere Frauen, aus der digitalen Welt zurückziehen. Auf Einladung der Grünen Bildungswerkstatt OÖ diskutierten Fachkundige in Linz rund um Bundesministerin Alma Zadić notwendige Maßnahmen zur Gegensteuerung.

Rechtliche Möglichkeiten

Betroffene von Hass im Netz können kostenlose psychosoziale und juristische Prozessbegleitung in Anspruch nehmen. Seit der Einführung des Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetzes gibt es die Möglichkeit, Hasskommentare rasch löschen zu lassen, und sogar ideellen Schadensersatz für Beleidigungen zu fordern. Bei Verletzung der Menschenwürde ist es möglich, einen Unterlassungsauftrag beim Bezirksgericht zu erwirken, ohne vorangehende Verhandlung.

Schulung der Polizei

Die Polizei steht vor der Herausforderung, Straftaten im Netz zu verfolgen und Beamte entsprechend zu schulen. Die Landespolizeidirektion Oberösterreich (LPD OÖ) hat dazu in Linz das erste Cybercrime-Trainingscenter Österreichs eröffnet. Präventionsarbeit beginnt schon in den Schulen, um Betroffene zu ermutigen, Anzeige zu erstatten, und um bei Kindern und Jugendlichen ein Bewusstsein für die Sprache im Netz zu schaffen. Nicht unterschätzt werden darf, dass Hassrede auch zu physischer Gewalt führen kann.

Alle sind gefordert

Insgesamt zeigt sich, dass rechtliche Maßnahmen allein nicht ausreichen, um das Problem zu lösen. Es bedarf eines gesamtgesellschaftlichen Engagements, um Hass im Netz wirksam zu begegnen, und den digitalen Raum zu einem sicheren Ort für alle zu machen.