Der Sicherheitsliebende: Tips-Talk zur Bürgermeisterwahl mit Michael Raml

Anna Fessler, 10.12.2024 14:52

LINZ. Tips hat den FPÖ-Bürgermeisterkandidaten Michael Raml zum Interview getroffen – das Gespräch gibt es hier zum Nachhören.

Michael Raml will Linzer Bürgermeister werden und in dieser Rolle Integration als Voraussetzung für städtische Sozialleistungen einfordern. (Foto: Volker Weihbold)

Stadtrat Michael Raml hat einen „Plan für Linz“ präsentiert, darin fordert er auch einen Kassensturz, zu dem er externe Experten heranziehen will. Tips-Redakteurin Anna Fessler wollte von ihm wissen, wie er darauf reagieren würde, wenn diese den Ordnungsdienst als zu teuer befänden. Raml meint, man müsse in einem ersten Schritt anschauen, wofür in Linz Millionen an Euro ausgegeben werden und sich wieder den Kernaufgaben Sicherheit, Sauberkeit und soziale Infrastruktur widmen.

Mehr Polizei, Schutzzonen und Videoüberwachung, Integration als Voraussetzungen für Sozialleistungen

Raml fordert neben mehr Polizeibeamten, Schutzzonen und Videoüberwachung an neuralgischen Punkten auch eine eigene Sicherheitsstabsstelle. Zum Thema soziale Sicherheit fordert er, dass Integration Voraussetzung für Sozialleistungen sein müsse. Bei geförderten Wohnungen müsse das Beherrschen der deutschen Sprache Voraussetzung sein, er fordert auch eine Höchstquote für Drittstaatsangehörige bei GWG-Wohnungen.

Im Integrationsbereich sei eine völlig neue Strategie nötig. Er will dazu auch die Schulen miteinbeziehen - aus seiner Sicht sollen Lehrer melden, wenn Asylsuchende ihre Kinder nicht an Ausflügen oder Schwimmstunden teilnehmen lassen. Die Eltern würden ihren Kindern die Integration so verwehren und dürften aus Sicht von Raml dann keine freiwilligen sozialen Leistungen mehr bekommen. Das hebe ihn auch vom Mitbewerb ab: Er sei der Einzige, der Probleme klar anspreche und damit auch „die heiße Kartoffel Integrationsdefizite“.

„Begrünung mit Hausverstand“

Für Klima und Umwelt brauche es eine „Begrünung mit Hausverstand“, wie etwa eine Begrünung von Flachdächern ab einer gewissen Größe. Auch er hatte sich gegen den Bau der IT:U im Grüngürtel ausgesprochen: Es sei absurd, Bäume für viel Geld zu pflanzen, wenn man gleichzeitig Grünland verbaue. Auch die Jugend sieht er von Integrationsproblemen betroffen, konkret meint er Klassen mit einem besonders hohen Anteil an Kindern, die nicht ausreichend Deutsch sprechen.

Das Gespräch fand am 13. November im Büro des Stadtrates statt.