Warum immer mehr Staaten über ein TikTok Verbot nachdenken

Verena Beneder, LL.B. Gastautor Verena Beneder, LL.B., 16.05.2023 13:25 Uhr

Einige Länder diskutieren das Verbot der chinesischen App TikTok. In den USA wurde von den Republikanern und Demokraten bereits der gemeinsame Gesetzentwurf „Restrict Act“ vorgelegt, der ein generelles Verbot der chinesischen App ermöglichen könnte.

Der chinesische Konzern ByteDance, der TikTok betreibt, steht unter Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas den Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. In China sind Regierung und Wirtschaft eng miteinander verknüpft, daher könnte die Regierung jederzeit Zugriff auf die Daten des TikTok-Konzerns erhalten. Viele Länder befürchten dadurch eine mögliche Spionage durch den chinesischen Staat. Aufgrund dieser Bedenken wird in den USA über ein generelles Verbot von TikTok diskutiert.

Erster US-Bundesstatt verbietet TikTok komplett

Montana ist der erste US-Bundesstaat, der Mitte April 2023 ein vollständiges TikTok-Verbot verhängt hat. Das Parlament in der Hauptstadt Helena stimmte mit einer Mehrheit von 54 zu 43 Stimmen für das Verbot. Damit ist das Herunterladen der App aus den App-Stores von Google oder Apple nun untersagt. Inwieweit dieses Verbot auch aktiv umgesetzt werden kann, bleibt abzuwarten.

TikTok Verbot auf vielen Diensthandys

Die Video-App ist bereits auf Diensthandys im US-Kongress, im Weißen Haus und in Kanada streng verboten. Seit Mitte März darf die App auch nicht mehr auf den Smartphones der EU-Kommission verwendet werden. Die österreichische Regierung hat den Bundesländern ebenfalls empfohlen, TikTok auf Diensthandys nicht zu nutzen. Auf den meisten Diensthandys der Beamten ist die chinesische App bereits verboten. Und die Liste der Länder und Institutionen, die TikTok verbieten, wird immer länger - nicht ohne Grund.

TikTok ortet den Standort der Nutzer

Die App ermöglicht die Erstellung lückenloser Bewegungsprofile, da sie wie andere Plattformen ständig den Standort erfasst. Anhand dieser Daten kann nachvollzogen werden, wo sich jemand aufhält und sogar mit welchen Personen er sich trifft. Das soll auch bereits bei drei US-Journalisten vorgekommen sein, um zu überprüfen, ob diese sich mit ByteDance-Mitarbeitern getroffen haben.

Anpassung der Sicherheitseinstellungen ist wichtig

Für die Nutzer von TikTok ist es empfehlenswert, die Erhebung und Speicherung der Daten weitgehend zu verhindern. Durch eine Anpassung der Einstellungen für Privatsphäre und Sicherheit kann der Zugriff auf Kontakte und den aktuellen Standort verweigert werden. Ebenso kann die Auswertung des Nutzungsverhaltens deaktiviert werden, um zu verhindern, dass die App Informationen über andere Apps erhält, die auf dem Gerät verwendet werden. Für eine vertrauliche Kommunikation sollte man zudem niemals TikTok nutzen. Direktnachrichten in der App sind unverschlüsselt, sodass der Betreiber sie mitlesen kann.  



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