Landesrechnungshof- Bericht bestätigt höhere Kosten für Museumsdepot

Wurzer Katharina, 06.11.2020 14:26

OÖ. Der nun veröffentlichte Bericht des Landesrechnungshofes zum Museums-Depot bestätige ihre bereits geäußerten Kritikpunkte, meinen die Grünen und die SPÖ Oberösterreich. So gebe es weder ein zeitliches noch finanzielles Konzept, auch notwendige Genehmigungen durch den Landtag wurden nicht eingeholt. Laut Landeshauptmann Stelzer werden bereits konstruktive Gespräche geführt.

Ein neuer Bericht des Landesrechnungshofes zeigt, dass die Kosten für das Museumsdepot der OÖ Landeskultur GmbH höher ausgefallen sind als geplant (auf dem Bild: Skulpturenpark des Francisco Carolinum). (Foto: Land OÖ/Ernst Grilnberger)

Um 19 Millionen Kunstobjekte des Landes zukünftig ordnungsmäßig aufzubewahren, wurde ein neues Depot in der adaptierten Halle im ehemaligen Spinnereigebäude der Linz Textil AG geschaffen. Der veröffentlichte Bericht des Landesrechnungshofes zum Depot zeigt nun, dass statt der bewilligten Kosten von 1,7 Millionen Euro Gesamtkosten von 6,22 Millionen Euro erwartet werden. Zu Beginn habe es weder ein zeitliches noch ein finanzielles Konzept gegeben. Darüber hinaus sind Projektänderungen ohne Genehmigung der zuständigen Stellen durchgeführt worden.

Die höheren Kosten seien sowohl auf personelles als auch auf systemisches Versagen zurückzuführen, kritisieren die Grünen Oberösterreich. „Doppelt ärgerlich, dass die Kostensteigerung rechtzeitig erkennbar gewesen wäre, wenn wie vorgesehen der OÖ. Landtag mit der Genehmigung befasst worden wäre. Aber zum wiederholten Male blieb dieser vorgeschrieben Weg aus. Wir brauchen endlich wirkliche Transparenz und keine weitere Umgehung des Landtages. Hier wird mit Steuergeld hantiert, das erfordert einen besonders sensiblen Umgang. Zu hoffen ist, dass die Lehren aus dem neuen Desaster gezogen werden und dass nach der erfolgten Umstrukturierung sichergestellt wird, dass sich derartiges nicht mehr wiederholen kann“, sagt der Grüne Kultursprecher Severin Mayr.

Land OÖ habe reagiert

Anders sieht Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) die Situation rund um das neue Museumsdepot. Bei Bekanntwerden der Mehrkosten im August 2019 sei die Direktion Finanzen umgehend mit der Darstellung der Vorgänge beauftragt worden. Es sei klar gemacht worden, dass es keine zusätzlichen finanziellen Mittel seitens des Finanzreferenten gibt. Die Mehrkosten müssten aus dem Budget des Landesmuseums beziehungsweise der Pflichtausgaben der Direktion Kultur beglichen werden. Die Mehrkosten hätten auch keine Auswirkungen auf den Förderbereich für Kunst- und Kulturschaffende. Zudem seien die OÖ Landes-Kultur GmbH und die Direktion Kultur mittlerweile personell und organisatorisch neu aufgestellt worden.

„Totalversagen im Kulturbereich“

Von einem „erneuten Totalversagen im Kulturbereich“ und „politischer Verantwortung“ spricht SPÖ Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. „Es wurde nicht die Wahrheit gesagt, Regeln wurden ignoriert und simple Managementvorgänge nicht eingehalten. Solche Zustände lassen sich nicht auf Mitarbeiterversagen reduzieren – hier gibt es eine politische Verantwortung. Diese muss der Landeshauptmann übernehmen und endlich für Ordnung in seinem Haus sorgen“, fordert die Landespolitikerin.

„Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LRH für die detaillierte und rasche Prüfung des Projekts, vor allem auch durch die erschwerten Umstände bedingt durch die Coronakrise. Entsprechend der Empfehlung des LRH, das Mietverhältnis zu verlängern, befindet sich die OÖ LKG bereits in konstruktiven Gesprächen mit der Linz Textil, deren Vertreterinnen und Vertretern, allen voran Dionys Lehner, ich an dieser Stelle für ihre Kooperationsbereitschaft danken möchte“, sagt Stelzer abschließend.