OÖ. Landtag: Diskussionspapier zu Demokratie entsteht

Seit Sommer 2020 haben sich viele Menschen am Online-Demokratieforum des oberösterreichischen Landtags beteiligt. So wurde etwa an drei Abenden ein Online-Kongress zu „Mehr Demokratie. Mehr Wissen. Mehr Vertrauen“ mit Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft veranstaltet. „Nach den Impulsreferaten haben wir die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, über Herausforderungen und Chancen, aber auch Ideen, für mehr Demokratie, mehr Information und mehr Vertrauen zu diskutieren. Die gewonnenen Erkenntnisse werden wir nun in unser Demokratieforum integrieren und sind damit einen weiteren Schritt in Richtung Grünbuch gekommen“, sagt Landtagspräsident Wolfgang Stanek (ÖVP).

„Verlust des Vertrauens“

Er habe sowohl positive als auch negative Entwicklungen bemerkt. Positiv sei etwa, dass junge Menschen verstärkt bereit sind, sich politisch zu engagieren. Als kritisch betrachtet Stanek den Verlust des Vertrauens in demokratische Institutionen: „Vor allem der Verlust des Vertrauens in die demokratischen Institutionen und die gewählten Politikerinnen und Politiker, die drohende Verrohung des öffentlichen Diskurses durch beziehungsweise in sozialen Medien oder die schleichende Ausgrenzung von bestimmten Bevölkerungsgruppen sind wichtige kritische Erkenntnisse der Diskussion“. Die Corona-Pandemie habe viele Herausforderungen für die Demokratie gezeigt oder beschleunigt. Wesentlich sei laut Stanek Digitalisierung. Derzeit würden viele verschiedene Meinungen, Werte und Herangehensweisen aufeinanderprallen. Deshalb sei es wichtig, die drohende Spaltung der Gesellschaft einzufangen und demokratische Werte in den Vordergrund zu rücken.

Grünbuch für Landesparlamente und Nationalparlament

Zum Abschluss des Online-Demokratieforums ist ein Grünbuch, sprich ein Diskussionspapier geplant. Dieses soll in Oberösterreich als Grundlage für die Stärkung der Demokratie dienen, aber auch an alle anderen Landesparlamente sowie an das Nationalparlament übermittelt werden.