Schutzzonen um Spitäler und Impfstraßen kommen

Karin Seyringer, 20.01.2022 09:44

Ö/OÖ. Die Bundesregierung führt rund um Krankenhäuser, aber auch Test- und Impfstraßen, Schutzzonen ein, die das Personal dort vor Übergriffen durch Covid-Maßnahmengegner sowie Behinderungen etwa durch Kundgebungen schützen sollen.

Med-Campus III in Linz - Symbolfoto (Foto: Volker Weihbold)

Im Ministerrat wurde die entsprechende Regelung beraten. Mit der Einführung von Schutzzonen ist es für die Polizei künftig möglich, Personen, die den Betrieb „wesentlich erschweren“ wegzuweisen. Versammlungen sollen leichter aufgelöst oder untersagt werden können.

Laut Bundeskanzler Karl Nehammer brauche es noch Detailverhandlungen, wie man solche Schutzzonen verfassungskonform und gesetzeskonform umsetzen könne.

Haberlander begrüßt Einführung

In Oberösterreich werden solche Schutzzonen vor Gesundheitseinrichtungen begrüßt. LH-Stellvertreterin Gesundheits-Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP): „Zu Corona gibt es viele Einstellungen. Ich sehe mich als Partner all jener, die dieses Virus zurückdrängen wollen. Das Personal in den Gesundheitseinrichtungen leistet seit Beginn der Pandemie unvorstellbares und dafür gebührt ein ganz großes Dankeschön. Was absolut abzulehnen ist und dafür habe ich mich auch im Bund eingesetzt, sind Übergriffe jeglicher Art auf die Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Daher begrüße ich die Entscheidung des Bundes für Schutzzonen.“