Kocher übernimmt auch Wirtschaft, Totschnig neuer Landwirtschaftsminister

Er nutze die Rückzüge der beiden Ministerinnen dafür, gleich eine größere Regierungsumbildung anzugehen und nicht nur die Personen zu tauschen, sondern Agenden neu zu ordnen, so Nehammer. „Jede Veränderung bietet auch eine Chance. Mir ist es wichtig, die Agenden so zu ordnen, dass sie ihre Wirkung entfalten können“. Er wolle größtmögliche Transparenz und Effizienz sichern.

Ein Ministeramt wird eingespart, dafür werden zwei neue Staatssekretariate geschaffen, die Grünen Koalitionspartner seien von Beginn an eingebunden gewesen, so Nehammer.

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Kocher übernimmt auch Wirtschaft

Martin Kocher bekommt zusätzlich zur Arbeit die Wirtschaftsagenden von Ex-Ministerin Schramböck. „Martin Kocher ist damit jetzt in der Lage, die zwei wichtigen Themenkomplexe miteinander zu gestalten, Arbeit und Wirtschaft bedingen einander. Da dieses Ministerium besonders gefordert ist, wird es eine zustände Staatssekretärin für Tourismus gegen - mit Susanne Kraus-Winkler“, kündigt Nehammer an. Sie ist derzeit Obfrau des Fachverbandes Hotellerie in der Wirtschaftskammer. „Sie hat große Erfahrung, ist selbst erfolgreiche Touristikerin und eine starke Stimme für die Themen Tourismus und Hotellerie.“

Totschnig neuer Landwirtschaftsminister

Der gebürgte Osttiroler Norbert Totschnig, seit 2017 Bauernbund-Direktor, wird Landwirtschaftsminister. Dieses Ministerium werde allerdings neu geordnet - bislang waren hier auch die Digitalisierung inklusive Breitband und der Zivildienst vereint. „Mir ist es wichtig, dass der neue Minister sich vollumfänglich auf seine Aufgabe konzentrieren kann. Ich kenne ihn seit vielen Jahren, er ist ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Anliegen der Bauern, ist anerkannt und angesehen.“

Plakolm übernimmt Ehrenamt

Die Zivildienst-Agenden gehen über auf Claudia Plakolm, die Mühlviertlerin ist künftig Staatssekretärin für Jugend und Zivildienst, für Nehammer eine „positive Abrundung“ des Aufgabenbereichs. Sie wird von Elisabeth Köstinger zusätzlich das Thema Ehrenamt inhaltlich übernehmen und die Klammer zwischen Bildungs- und Wirtschaftsressort beim Thema Lehre bilden. 

Für den Bereich der Digitalisierung in Kombination mit Breitband wird ebenfalls ein neues Staatssekretariat geschaffen, im Finanzministerium. Übernehmen wird das Amt Florian Tursky, derzeit Kabinettschef des Tiroler Landeshauptmannes Günther Platter. Nehammer schätze dessen Expertise in der Frage der Koordination zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, der sich als Krisenmanager bewährt habe, die Themen Digitalisierung und Verwaltungsvereinfachung kenne.

Dank an Köstinger und Schramböck

Nehammer dankte den beiden Ex-Ministerinnen Köstinger und Schramböck: „Ich bin beiden Ministerinnen für ihr Engagement sehr dankbar. Was sichtbar geworden ist in den Statements beider: Wie intensiv, wie heftig, auch wie untergriffig der Job als Ministerin mittlerweile auch in Österreich sein kann. Sie haben in einer intensiven Phase der Krise der Republik gedient, dafür mein großer Dank und meine Anerkennung.“

In seiner neuen Mannschaft sieht er ein „hochmotiviertes, starkes Team“ - diese finden sich am Dienstag zu Gesprächen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein, „zeitnah“ werde die Angelobung stattfinden.