Tips Redaktion
Karin Seyringer,
05.06.2023 16:57 Uhr Ö/LINZ. Knalleffekt in Sachen SPÖ: Am Bundesparteitag, der am Samstag in Linz abgehalten wurde, wurden die Stimmen vertauscht. Nicht Hans-Peter Doskozil, sondern Andreas Babler hat die meisten Stimmen bekommen. Michaela Grubesa, Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, ist am Montagnachmittag überraschend vor die Presse getreten. Update (17 Uhr): Stellungnahme von Hans Peter Doskozil. Update (17.40 Uhr): Stellungnahme Andreas Babler.
Laut dem nun vorliegenden Ergebnis kam Doskozil auf 280 Stimmen, Babler auf 317. Andreas Babler erhielt somit 52,7 Prozent der Stimmen, nicht Hans Peter Doskozil. Der neue SPÖ-Parteivorsitzende heißt demnach Andreas Babler.
Wie Grubesa betonte, wurden die Stimmen nicht falsch ausgezählt, sondern das Ergebnis vertauscht. Die Listen aus den Wahlurnen seien zusammengeführt worden, bei der Übertragung in eine Excel-Tabelle sei dann ein technischer Fehler passiert, das Ergebnis wurde umgedreht.
Fehlende Stimme
Die Stimmen seien am Montag neu ausgezählt worden, überhaupt dazu gekommen ist es, weil beim verkündeten Ergebnis am Samstag eine Stimme fehlte. Diese sei gefunden worden, sie war ungültig. Gleichzeitig sei entdeckt worden, dass die Stimmen falsch zugeordnet wurden.
„Außerordentlicher Fehler aufgefallen“
Grubesa: „Ich bin heute gegen 14 Uhr in die Löwelstraße gegangen, um nach der ominösen verlorenen Stimme zu suchen. Ich habe mir alle Wahlabschnitte, sämtliche Stimmzettel, Protokolle und Unterlagen angesehen. Ich habe die Stimme gefunden, es handelt sich um eine ungültige Stimme.“
Des Weiteren müsse sie berichten, dass ihr ein „weiterer außerordentlicher Fehler“ aufgefallen sei, so Grubesa. „Die Stimmzettel haben leider nicht mit dem digital verkündeten Ergebnis zusammengepasst. Aufgrund eines technischen Fehlers wurde das Ergebnis vertauscht.“
Zwar betonte die Leiterin der Wahlkommission, dass beim Wahlgang selbst und bei der Arbeit der Wahlkommission kein einziger Fehler unterlaufen sei, sie übernehme aber die Verantwortung dafür, dass es am Samstag nicht zu einer nochmaligen Kontrolle gekommen sei. „Ich entschuldige mich insbesondere bei Hans Peter Doskozil.“
Das nun verkündete Ergebnis:
Von gesamt 602 Stimmen waren fünf ungültig. Auf Hans Peter Doskozil entfielen 280 Stimmen, das sind 46,51 Prozent, auf Andreas Babler 317 Stimmen, das sind 52,66 Prozent. Somit wurde am Samstag Andreas Babler zum neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt.
Update (17 Uhr): Hans Peter Doskozil: Kapitel Bundespolitik für mich abgeschlossen
Das Ergebnis sei zur Kenntnis zu nehmen, „somit möchte ich Andreas Babler zum Gewinn dieser Wahl und zum Vorsitz der Bundespartei recht herzlich gratulieren“, reagierte der nunmehr unterlegene Hans Peter Doskozil in einer ersten Stellungnahme vor Presse am späten Montagnachmittag.
Nicht nur für die Sozialdemokratie, sondern auch für ihn persönlich sei das kein angenehmer Tag. „Was mir besonders wichtig ist, ist nicht auf einzelne Personen mit dem Finger zu zeigen, Fehler zuzuweisen.“
Mit dem Ergebnis sei für Doskozil auch klar: „Für mich ist das Kapitel Bundespolitik ein für alle Mal abgeschlossen. Ich werde aus der Postion des Burgenlandes alles dafür tun, dass diese Partei wieder geeint und zum Erfolg geführt wird.“
An all jene, die ihn unterstützt haben, appelliert er, „in dieser unbestritten emotionalen Situation nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern für eine geeinte Sozialdemokratie aufzutreten und zu kämpfen. Es wird genug Häme und Spott geben, das müssen wir uns auch gefallen lassen. Aber es wird auch wieder schönere Zeiten für die Sozialdemokratie geben.“
SPÖ Oberösterreich gratuliert Babler
„Die SPÖ OÖ gratuliert BR Bgm. Andreas Babler zur Wahl zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden! Er kann auf die volle Unterstützung der SPÖ OÖ bauen!“, so Landesparteivorsitzender Michael Lindner. „Die Wahl durch den Sonderparteitag ist ein Auftrag zu einem neuen Miteinander, um eine mehrheitsfähige SPÖ zu erreichen. Ich freue mich jetzt auf die Teamaufstellung von Andreas Babler, welche alle Teile der SPÖ abbildet und die personelle, programmatische und organisatorische Vorbereitung der kommenden Nationalratswahl startet“, so Lindner abschließend.
(Update 17.40 Uhr) Erste Reaktion von Andreas Babler
Andreas Babler trat gegen 17.30 Uhr vor die Presse und gab ein erstes Statement nach Bekanntwerden des Wahl-Debakels ab. Die Leiterin der Wahlkommission habe ihn kurz nach 15 Uhr persönlich kontaktiert und ihm mitgeteilt, dass die Zuweisung der Delegiertenstimmen falsch war. Er ersuche nun die Wahlkommission, die Stimmen nochmals zu überprüfen, dieser Prozess sei bereits im Gange.
„Es ist wichtig, dass hier keine Fragezeichen bleiben, ich erwarte mir absolute Transparenz und Klarheit.“, so Babler. Das sei man der Partei, den Mitgliedern und den Wählern schuldig. Was das Ergebnis angeht, zeigte sich der neue SPÖ-Chef noch sehr vorsichtig: sollte das Ergebnis stimmen, werde er das Amt und die Verantwortung übernehmen.
Den Partei-Mitgliedern sprach er eine Entschuldigung aus. „Ich möchte mich für das Bild, das Teile unseres Apparats abgegeben haben, entschuldigen.“ Der „heutige Tiefpunkt“ tue ihm nicht nur für Hans Peter Doskozil, sondern für die gesamte Bewegung leid. Der Fehler bei der Wahl sei durch nichts zu relativieren und zu entschuldigen.
Zum Abschluss wagte er einen Blick in die Zukunft: „Ich will mit meinem Team am völligen Comeback der SPÖ arbeiten“, so Babler. An die Partei-Mitglieder appellierte er: „Bleibt dabei, helft mit, geben wir gemeinsam der SPÖ den Stolz und die Würde zurück.“ Babler will sich nun in weiterer Folge bezüglich Personalentscheidungen mit seinem Team beraten.
