Neuerliche Auszählung der Stimmen: Babler als SPÖ-Parteichef bestätigt

Anna Fessler, 06.06.2023 15:37

WIEN/LINZ. Nach der neuerlichen Auszählung der Stimmen vom SPÖ-Parteitag gab die Wahlkommission unter neuer Leitung am Dienstag das Ergebnis bekannt: Andreas Babler hat mit 317 (52,66 Prozent) die Mehrheit der Stimmen erhalten. Auf Hans Peter Doskozil entfallen 280 Stimmen (46,51 Prozent), fünf Stimmen waren ungültig (0,83 Prozent).

Die rote Wahlkommission hat am 6. Juni bestätigt, dass Andreas Babler beim SPÖ-Parteitag zum Bundesparteivorsitzenden gewählt wurde. (Foto: Andreas Babler)

Nachdem am Samstag, 3. Juni beim SPÖ-Parteitag im Linzer Design-Center Hans Peter Doskozil als neuer Parteichef verkündet worden war, trat am Montag, 5. Juni Michaela Grubesa, zu diesem Zeitpunkt noch Leiterin der Wahlkommission, vor die Presse und gab einen Auszählungsfehler bekannt: Andreas Babler habe die Mehrzahl der 602 abgegebenen Delegiertenstimmen erhalten.

Babler sprach sich in einem ersten Statement am Montag für eine nochmalige Überprüfung der Stimmen aus. „Es ist wichtig, dass hier keine Fragezeichen bleiben, ich erwarte mir absolute Transparenz und Klarheit.“, so Babler.

Leiterin der Wahlkommission trat zurück

Einen Tag später trat Grubesa zurück, das Ergebnis der neuerlichen Auszählung gab die neue Leiterin der Wahlkommission, Klaudia Frieben, bekannt. Der Wahlvorgang sei unter notarieller Aufsicht noch einmal akribisch überprüft worden, Babler habe die Mehrheit der Stimmen erhalten und sei am 3. Juni zum neuen Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt worden.

Eingabe- und Verknüpfungsfehler

Der Fehler sei bei der Eingabe und Verknüpfung in eine Excel-Tabelle passiert, Frieben entschuldigte sich im Namen der Wahlkommission bei den beiden Kandidaten dafür. „Es ist leider passiert, es gibt nichts zu beschönigen“, sagte Frieben. Eine Manipulation der Wahl könne aufgrund der Protokolle ausgeschlossen werden, das Wahlergebnis sei für alle nachvollziehbar.

„Auch wir haben gelernt“

Beim Wahlergebnis, das am Montag verkündet wurde, hatten jeweils beide Kandidaten eine Stimme mehr als beim Ergebnis, das am Parteitag bekanntgegeben wurde. Diese Stimmen seien „immer da gewesen“, nur wurden sie nicht registriert, weil die Wahlabschnitte händisch erfasst wurden.

Warum nur eine Person die Übersicht über das Gesamtergebnis gehabt habe und keine Kontrolle der Ergebnisse stattgefunden habe, beantwortete Frieben folgendermaßen: „Auch wir haben gelernt, auch wir haben uns darauf verständigt, eine Wahlordnung zu machen.“

Andreas Babler nimmt Ergebnis an

Der neue Parteichef Andreas Babler gab am Dienstagnachmittag bekannt, dass er das Ergebnis annehme. Für ihn seien mit der neuerlichen Auszählung alle Zweifel ausgeräumt. Er entschuldigte sich bei allen Wählern und bei Hans Peter Doskozil, der sich „sehr konstruktiv“ verhalten habe. Seine erste Aufgabe werde sein, sicherzustellen, dass sich ein Versagen des Apparates bei einer solch fundamentalen Aufgabe nicht wiederhole.

Er hätte sich „natürlich gewünscht, mein Amt unter anderen Umständen anzutreten.“ Er fühle sich jedoch darin bestätigt, dass die SPÖ neue und transparente Regeln brauche. Es sei eine der bittersten Stunden der letzten Jahrzehnte für die SPÖ, aber der Zukunft sehe er dennoch mit Hoffnung entgegen. Noch vor dem Sommer will Babler eine Tour durch ganz Österreich starten.