Landespolizeidirektor Andreas Pilsl im Tips Talk: „Hohes Bedrohungspotenzial stimmt mich sehr nachdenklich“

Tips: Ob Begleitung von Demonstrationszügen, die Kontrolle diverser Corona-Maßnahmen sowie künftig auch die Impfpflichtkontrollen – viele neue Aufgaben sind in der jüngeren Vergangenheit für die Polizei hinzugekommen. Läuft man da Gefahr, dass „klassische“ Aufgaben hintangestellt werden?

Andreas Pilsl: Das verhält sich aktuell in etwa so, wie bei einem kommunizierenden Gefäß – wenn auf der einen Seite ein wenig mehr los ist, muss man auf der anderen Seite ein wenig nachgeben. Zum Glück ist es – auch durch Lockdowns – im Verkehrs- oder Kriminalitätsbereich etwas ruhiger, da bleiben mehr Kapazitäten für die angesprochenen Aufgaben. Nichtsdestotrotz ist die aktuelle Situation nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch die Polizei schon sehr belastend. Es ist aber Teil unseres Jobs, dass wir uns immer wieder auf neue Situationen einstellen und diese bewältigen. Ich glaube daher nicht, dass die Bevölkerung in irgendeiner Form ein polizeiliches Defizit erlebt.

Tips: Derzeit ziehen oft mehrmals pro Woche Demo-Züge von Corona-Maßnahmen-Gegnern durch Linz und andere oö. Städte. Nur wenige der Demonstranten tragen dabei eine Maske, obwohl die Maskenpflicht auch im Freien gilt. Ab wann sind Beamte angehalten, bei Verfehlungen einzugreifen?

Andreas Pilsl: Grundsätzlich verfolgen wir die bekannte 3D-Philosophie, da geht es in erster Linie um De-Eskalation. Ein Eingreifen muss immer im Sinne der Verhältnismäßigkeit beurteilt werden. Bei der Maskenpflicht geht es um Verwaltungsübertretungen. Deswegen Tumulte auszulösen und Teilnehmer, darunter auch Kinder, einer größeren Gefahr auszusetzen, ist nicht in unserem Sinne. Wenn es aber um Gerichtsdelikte geht, also bei Vorfällen, die das Verbotsgesetz betreffen, oder es zu Sachbeschädigungen kommt, wird sofort eingeschritten.

Tips: Nicht nur auf den Straßen, sondern auch im Internet wird der Ton immer rauer. Welche Erfahrungen haben sie persönlich damit gemacht?

Andreas Pilsl: Das Geschehen in den sozialen Medien verfolge ich persönlich nur am Rande mit, irgendwelche Schreiben mit Drohungen landen aber auch abseits davon regelmäßig bei mir. Damit kann ich umgehen. Was mir Sorgen macht, ist, dass die Situation im Internet immer angriffiger wird – wo soll das Ganze dann enden? Politiker, Lehrer, Krankenhauspersonal, Medienvertreter oder auch wir Polizisten – allesamt Feindbilder für gewisse Personen? Dieses Bedrohungspotential, das momentan vorherrscht, hab ich seitdem ich im Polizeidienst bin noch nie erlebt. Die Stimmung wird im Internet angeheizt und führt dann auch im realen Leben zu Übergriffen. Das stimmt mich nachdenklich, da viele Menschen in unserem Land alles daran gesetzt haben, um gemeinsam gut durch diese Krise zu kommen.

Tips: Unterstützung beziehungsweise Entlastung gibt es neuerdings von pensionierten Beamten. Wie ist die Rückholaktion bislang verlaufen?

Andreas Pilsl: Landeshauptmann Stelzer und ich sind gemeinsam an die pensionierten Kollegen herangetreten und haben gefragt, ob sie bereit sind, die Gesundheitsbehörden für eine gewisse Zeit zu unterstützen. 700 Personen wurden angeschrieben, von etwa 100 ist eine Rückmeldung gekommen und mit 21 sind schon Verträge abgeschlossen worden. Mich freut es, wenn Ex-Kollegen sagen, dass sie in einer Krisensituation da sind und helfen wollen. Sie sind allerdings nicht bei der Polizei, sondern bei den Gesundheitsbehörden angestellt. Gemeinsam mit unseren Beamten wird so die Kontrolldichte erhöht.

Tips: Die neue Bereitschaftseinheit – eine Sondereinheit mit 60 Beamten – hat mit 1. November 2021 ihren Dienst in Oberösterreich aufgenommen. In welchen Hot-Spot-Bereichen kam diese seither in unserem Bundesland zum Einsatz beziehungsweise wie sieht die erste Zwischenbilanz aus?

Andreas Pilsl: Sehr positiv. Diese Bereitschaftseinheit unterstützt Regelkräfte in erster Linie im öffentlichen Raum, und ist fast täglich bei Demos vor Ort. Ebenso bei Amtshandlungen, wo es etwas gefährlicher zugeht. Mitglieder der Einheit haben zuletzt etwa den Brandstifter des Polizeiautos in Ebelsberg verhaftet oder waren schon in unterschiedlichen Situationen als Lebensretter zur Stelle.

Tips: Sie sind seit mittlerweile 2005 (Ernennung zum Stv. Landespolizeikommandanten) in Oberösterreich in leitender Funktion für die Sicherheit der Mitmenschen verantwortlich. War es jemals so herausfordernd wie jetzt, in unserem Bundesland für Recht und Ordnung zu sorgen?

Andreas Pilsl: Ja. Bei der Flüchtlingskrise 2015 und 2016. Für eine Situation wie diese war niemand gerüstet. Es gab keinen Leitfaden und keine Erfahrungswerte, wie damit umzugehen ist. Ähnlich verhält es sich in der aktuellen Corona-Lage. Es gibt auch jetzt keinen erprobten Leitfaden, an dem wir uns orientieren können. Einen großen Unterschied zwischen damals und der aktuellen Krisensituation gibt es allerdings schon. Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise hatte die Polizei die Verantwortung über das Vorgehen, in der aktuellen Krise ist es das Gesundheitsministerium, welches die Strategie zur Bewältigung der Situation vorgibt.

Tips: Eine kurze Frage noch zum Abschluss ... wenn ab jetzt im ORF die neue Serie SOKO Linz über die Bildschirme flimmert, werden sie da regelmäßig selbst vor dem Fernseher sitzen bzw. schauen sie als Polizist gerne Polizeiserien?

Andreas Pilsl: Zur SOKO Linz haben wir einen besonderen Bezug, da wir die Fernsehkommissare in unserem Einsatztrainingszentrum ausgebildet haben. Die Darsteller wurden etwa dahingehend geschult, wie man eine Waffe richtig in der Hand hält. Das wird dann interessant anzuschauen, wie die Schauspieler die Tipps in der Serie umsetzen. Aus unserer Berufserfahrung haben wir Polizisten da natürlich einen ganz anderen Blick darauf, wie Einsätze im Fernsehen inszeniert werden und wie diese in der Realität ablaufen. Sofern es die Zeit zulässt, werde ich bestimmt einige Folgen anschauen, grundsätzlich komme ich aber eher wenig zum Fernsehen. Wenn, dann schaue ich Nachrichtensendungen oder Magazine, aber eigentlich kaum Krimis.