Neu gewählter Gemeinderat nahm die Arbeit auf

Walter Horn, 13.11.2015 16:42

RIED. In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates im Sparkassen-Stadtsaal wurde erstmals eine Frau ins Vizebürgermeisteramt gewählt. Weil die bisherige Stadträtin Gabriele Luschner (ÖVP) von der stimmenstärksten Fraktion nominiert wurde, ist sie nicht nur historisch die erste, sondern auch hierarchisch die Erste Vizebürgermeisterin.

Bezirkshauptmann Franz Pumberger nahm die Angelobung des Bürgermeisters und der Vizebürgermeister vor, darunter mit Gabriele Luschner erstmal in Ried eine Frau. V. l. (stehend): Bürgermeister Albert Ortig, Vizebürgermeister Thomas Dim, Bezirkshauptmann Franz Pumberger, Vizebürgermeisterin Gabriele Luschner, Vizebürgermeister Michael Steffan; vorne die Stadträte Michael Großbötzl, Claudia Schoßleitner und Thomas Brückl.

Ried wird auch in Zukunft drei Vizebürgermeister haben. Den Zweiten Vizebürgermeister stellt die FPÖ mit Thomas Dim. Das Anrecht auf den Dritten Vizebürgermeister hätte auf Grund der Stimmenstärke wieder die ÖVP, die aber darauf verzichtet und Michael Steffan (SPÖ) diesen Platz überlässt. In der vorigen Legislaturperiode hatte es eine solche Regelung zu Gunsten von Ernst Reiter (FPÖ) gegeben. Im neuen Gemeinderat hat die ÖVP 15 Mandate (drei weniger als bisher), die FPÖ zehn (drei mehr), die SPÖ sieben (eines weniger) und die Grünen vier (gleich geblieben). Erstmals ist NEOS mit einem Mandat im Rieder Gemeinderat vertreten.

Von den neun Plätzen im Stadtrat besetzt die ÖVP vier, FPÖ und SPÖ je zwei und die Grünen einen. Ausschüsse

Die Zahl der Ausschüsse kann die Gemeinde „nach den Bedürfnissen der Gemeindeverwaltung“ selbst festsetzen. Vorgeschrieben sind lediglich der Prüfungsausschuß sowie mindestens drei weitere Ausschüsse für Bau- und Straßenbauangelegenheiten, Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung, Schulen, Kindergarten, Kultur- und Sportangelegenheiten, örtliche Umweltfragen, Jugend, Familien-, Generationen- und Integrationsangelegenheiten.

In Ried wird es neben dem Prüfungsausschuss elf weitere Ausschüsse geben. Wie viele Obleute und Stellvertreter jede Partei stellt, richtet sich nach dem Wahlergebnis. Die ÖVP darf fünf Obleute stellen, die FPÖ drei, die SPÖ zwei; die Grünen leiten einen Ausschuß.

In den Prüfungsausschuß entsendet jede im Gemeinderat vertretene Partei ein Mitglied, der Obmann soll nicht der Bürgermeisterpartei angehören.

Mit Ausnahme des Rechts- und Baurechtsausschusses sowie des Prüfungsausschusses haben alle Ausschüsse neun Mitglieder. Analog zum Stadtrat hat die ÖVP jeweils vier Mandate, die FPÖ und die SPÖ je zwei, die Grünen eines. NEOS darf in jeden Ausschuß einen Mandatar entsenden, der zwar mitdiskutieren darf, aber nicht stimmberechtigt ist.

Im siebenköpfigen Rechts- und Baurechtsausschuss sind die ÖVP mit drei, die FPÖ mit zwei und SPÖ und Grüne mit je einem Mitglied vertreten.

DIE VERTEILUNG DER AUSSCHÜSSE

Ausschuss für Bau-, Planungs- und Bauhofangelegenheiten (9 Mitglieder)

Obfrau: Stadträtin Claudia Schoßleitner (ÖVP)

Stellvertreter: Josef Heissbauer (ÖVP)

Finanzausschuß (9 Mgl.)

Obmann: Bgm. Albert Ortig (ÖVP)

Stellvertreter: Michael Großbötzl (ÖVP)

Jugendausschuß (9 Mgl.)

Obmann: Christian Ortig (ÖVP)

Stellvertreterin: Eva Heißbauer (ÖVP)

Ausschuß für Bildung, Schule und Horte (9 Mgl.)