Bernhard Zwielehner als neuer Rieder Bürgermeister angelobt
RIED. Nach 27 Jahren hat Ried einen neuen Bürgermeister. Bernhard Zwielehner (ÖVP) übernahm in der konstituierenden Sitzung des Rieder Gemeinderates am Donnerstag, 18. November, die Nachfolge von Albert Ortig.
Die Angelobung von Zwielehner sowie den Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Stadt- und Gemeinderates nahm Bezirkshauptfrau Yvonne Weidenholzer vor. Sie dankte Altbürgermeister Albert Ortig (der an der Sitzung nicht teilnahm) für seine Arbeit und die Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft und erinnerte kurz an ihre eigene Zeit als Rieder Gemeinderätin.
Bürgermeister Zwielehner und die ÖVP-Gemeinderätin Maria Perndorfer waren übrigens die einzigen, die zur Gelöbnisformel den Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ hinzufügten.
Ausschüsse, Beiräte, Organe
Nach den Angelobungen wurden die Ausschüsse und ihre Mitglieder inklusive Obfrauen und Obmänner sowie die Beiräte und „Organe außerhalb der Gemeinde“ gewählt, darunter die Vertreter der Stadt im Stadtmarketing und verschiedenen Verbänden von Sozialhilfeverband bis Wirtschaftspark.
Bemerkenswert dabei ist, dass die ÖVP zu Gunsten der Grünen auf den Aufsichtsratsvorsitz der Energie Ried verzichtet. Bei der Energie Ried legte sich die Stadt eine Selbstbeschränkung auf: Die Generalversammlung besteht künftig aus dem Bürgermeister und den drei Vizes (bisher war es nur der Bürgermeister), die Amtszeit des Aufsichtsratsvorsitzenden wird auf drei Perioden von je drei Jahren beschränkt und für Aufsichtsratsmitglieder bei Energie und Messe Ried gibt es künftig eine Pflicht zu entsprechenden Schulungen.
Personalien
Erste Vizebürgermeisterin ist Claudia Schoßleitner (ÖVP), zweiter Vizebürgermeister ist Peter Stummer (SPÖ) und dritter Vize ist Thomas Dim (FPÖ). Die weiteren Stadtratsmitglieder sind Josef Heißbauer (ÖVP), Elisabeth Poringer (ÖVP), Sebastian Forstner (SPÖ), Nina Kirchtag (FPÖ) und Lukas Oberwagner (Grüne).
Die Verteilung der Zuständigkeiten in den insgesamt zwölf Ausschüssen entsprach dem Vier-Parteien-Abkommen, das eine Woche vor der Sitzung präsentiert wurde.
Die neuen Fraktionsobleute sind Barbara Koller (ÖVP), Patrick Holzinger (SPÖ), Christian Bangerl (FPÖ), Ingrid Oberwagner (Grüne) und Petra Saleh-Agha (MFG). Erwin Seifriedsberger vertritt NEOS, die mit einem Mandat die Fraktinsstärke nicht erreichen.
Der von vielen mit Neugier erwartete erste Auftritt der MFG-Mandatare Petra Saleh-Agha und Christian Stockinger fiel unspektakulär aus. Allerdings waren die beiden die einzigen, die während der mehr als zweieinhalbstündigen Sitzung keine Maske trugen.
Weihnachtsbeihilfe
Nach den Formalitäten standen einige „normale“ Punkte auf der Tagesordnung. Unter anderem beschloss der Gemeinderat einstimmig die Erhöhung der städtischen Weihnachtsbeihilfe für die 274 Sozialhilfeempfänger in Ried. Alle Berechtigten bekommen jeweils 100 Euro mehr – für einige bedeutet das mehr als eine Verdoppelung dieser Unterstützung.
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