„Nicht spannend, sondern depressiv“

Walter Horn, 16.12.2022 21:21

RIED. Obwohl der Beschluss eines Budgets mit schmerzhaften Einschnitten auf der Tagesordnung stand, waren die Temperaturen im Stadtsaal das einzige Frostige bei der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember.

Mit ihrem Einsatz als Barkeeper und/oder Kellner am „Politiker-Standl“ beim Stadtfest sammelten die Rieder Politiker so viel Geld, dass sie am Ende der Sitzung einen Scheck über 3.000 Euro an den Frauenhuber-Fonds übergeben konnten. (Foto: Tips / Horn)

Bürgermeister Bernhard Zwielehner (ÖVP), der die verschiedenen Tagesordnungspunkte bei Gemeinderatssitzungen gerne als „spannend“ bezeichnet, meinte vor dem Punkt „Finanzangelegenheiten“: „Das ist nicht spannend, sondern depressiv.“

Ausgeglichener Haushalt

Es sei „noch nie so schwierig gewesen, einen Voranschlag zu erstellen“, sagte Finanzreferentin Elisabeth Poringer (ÖVP). Mit „viel Hirnschmalz und Kompromissen“ sei es aber gelungen. Der ordentliche Haushalt der Stadt ist mit 44,38 Millionen Euro ausgeglichen. Ein Minus von 1,29 Millionen in der Cash-Flow-Rechnung wird durch Guthaben auf der Bank gedeckt.

Poringer rechnet aber damit, dass schon im März ein Nachtrags-Haushalt nötig sein wird.

Das Budget enthält auch die im Vorfeld heftig umstrittenen Kürzungen der Subventionen für Kultur- und Sportvereine um 30 Prozent.

Für diese gibt es noch einen kleinen Lichtblick: Auch Ried bekommt Geld aus der „Gemeindemilliarde“. Davon dürfen bis zu fünf Prozent für Kultur- und andere Vereine verwendet werden. Kulturreferent Vizebürgermeister Thomas Dim (FPÖ) machte den Vereinen Hoffnung, dass die Kürzungen dann von 30 auf „nur“ rund zehn Prozent zurückgefahren werden könnten. Für die Vereine wäre das immer noch schmerzhaft, aber nicht mehr existenzbedrohend. Das Geld sei allerdings noch nicht da, und die genauen Regelungen fehlten ebenfalls noch.

Eine mögliche gepfefferte Erhöhung der Parkgebühren um 20 Prozent auf 1,20 Euro pro Stunde wurde zur erneuten Diskussion an den Finanzausschuss zurückgegeben. Die Erhöhung sei „kein gutes Zeichen“, meinte Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ).

Beschlossen wurde auch die Abwicklung der ARGE Stadtmarketing, deren Aufgaben künftig an die Messe Ried angegliedert werden.

Lampen bleiben an

Eine geplante Sparmaßnahme der Stadt Ried wird nicht umgesetzt. Zum Energiesparen war eigentlich geplant, jede zweite Straßenlaterne abzuschalten.

Dazu übermittelte die Energie Ried jedoch eine Stellungnahme des Landes, in der darauf hingewiesen wird, dass „das gänzliche Abschalten jeder zweiten oder dritten Leuchte im Verlauf eines Straßenzugs“ gleich zwei Ö-Normen widerspreche, weil „dadurch die Gleichmäßigkeit des Beleuchtungsniveaus unzulässig verschlechtert“ werde.

Sollte aufgrund des Hell-Dunkel-Effekts ein Unfall geschehen, läge die Haftung also bei der Stadt, sagte Bürgermeister Bernhard Zwielehner. Dieses (wohl eher geringe) Risiko wollten die Mandatare nicht eingehen.

Zeilinger wird Ehrenbürger

In der Sitzung ging es aber nicht nur ums Geld: Der Gemeinderat beschloss, dem in Ried geborenen Nobelpreisträger Anton Zeilinger die Ehrenbürgerwürde zu verleihen.