"Macht keinen Spaß und keinen Sinn mehr": Mitterlehner legt alle Funktionen zurück

Nachdem Mitterlehner schon seit Tagen parteiintern unter Druck stand, zog der aus Ahorn stammende ÖVP-Politiker jetzt die Konsequenzen: „Ich habe in den letzten Monaten und Tagen keinen Sinn mehr gesehen, bei diesen Inszenierungen, Gegenreaktionen, wechselseitigen Provokationen – das macht keinen Spaß und auch keinen Sinn mehr“, kritisierte Mitterlehner in einer persönlichen Erklärung, die er gerade in der Parteizentrale abgegeben hat.  Und ergänzte: „Es ist unmöglich, in einer derartigen Konstellation Regierungsarbeit zu leisten und gleichzeitig eigene Opposition zu sein.“ Er sei auch kein Platzhalter, der auf Abruf, bis irgendjemand die Konditionen festlegt, bereit steht, sondern wolle selbst Zeitpunkt und Inhalt von allen notwendigen Schritten definieren.

Parteivorstandssitzung am Wochenende

Reinhold Mitterlehner legt all seine Funktionen in Partei und Regierung zurück: den Parteiobmann in der nächsten Vorstandssitzung, die vermutlich am Wochenende stattfindet. „Ich bin der 16. Parteiobmann der ÖVP, der dieses Amt zur Verfügung stellt; der vierte innerhalb der letzten zehn Jahre. Das könnte also auf ein strukturelles Problem hinweisen oder die Notwendigkeit, das Erscheinungsbild zu überdenken“, zeigte der Mühlviertler Politiker auf.

Seine Funktion als Vizekanzler und Minister wird er mit 15. Mai zurücklegen.

Wollte immer Inhalte vermitteln

Warum er trotz aller Querschüsse in der Politik geblieben sei, liege daran, dass er „Inhalte vermitteln und Österreich nach vorne bringen wollte.“ Mitterlehner wies dabei auch auf das „beste Regierungsprogramm der letzten Jahre“, das gute Wirtschaftsklima oder die zahlreichen Investitionen im Bildungsbereich hin.

Zum Schluss hatte er noch einen kleinen Tipp für alle, die in der Regierung tätig bleiben. „Vielleicht sollte man Regierungsarbeit und Parteiarbeit trennen.“

Überraschung im Heimatbezirk

Der Rücktritt aus allen Funktion beinhaltet auch die Position des Bezirksparteiobmanns. Bezirksgeschäftsleiterin Gerti Scheiblberger kann dazu aber noch nicht mehr sagen: „Für uns kam der Rücktritt genauso überraschend, wie für alle.“