Bürgermeister relativiert Rechnungshof-Kritik an Projekt Schöneben: "Muss das Große Ganze betrachten"

Konkret sieht der Rechnungshof für das 2009 errichtete Waldkpmpetenz- und Langlaufzentrum Böhmerwald einen „unwirtschaftlichen Vertrag mit einem privaten Hotelbetrieb und verbleibende Risiken der Errichtungsgesellschaft“. 

Die Kosten von 5,8 Millionen Euro wurden mit 4,2 Millionen Euro Fördergeldern finanziert. Rund 1,7 Millionen hat die gemeindeeigene GmbH fremdfinanziert, und zwar teilweise über einen finanztechnisch ungünstigen Kontokorrentkredit. Davon seien erst 400.000 Euro getilgt.

Angebot reduziert

In der Kritik steht auch, dass ein für das Projekt unwirtschaftlicher Pacht-, Options- und Kaufvertrag mit einem privaten Hotelbetrieb aus der Region abgeschlossen worden sei und sich die Museumsfläche der Ausstellung „WunderWeltWald“ bereits zugunsten des Hotelbetriebs verringert habe. Garderoben und Duschkabinen im Erdgeschoß des Gebäudes wurden damals errichtet. Dem Rechnungshof fehlt der Hinweis auf die öffentliche Zugänglichkeit, die ursprünglich für Sport gewidmeten Flächen wurden reduziert und stehen nur mehr zeitlich eingeschränkt zur Verfügung.

Region profitiert

Gleichzeitig aber räumt Rechnungshof-Direktor Freidrich Pammer in dem Bericht ein, dass das Waldkompetenzzentrum „zweifellos positive Auswirkungen etwa auf die Nächtigungszahlen in der Region oder die Einnahmen aus den Langlaufloipen“ habe.

Hier setzt auch Ulrichsbergs Bürgermeister Wilfried Kellermann (ÖVP) an: „Ich sehe den Rechnungshofbericht durchaus sehr positiv, denn was kritisiert wird, sind in Wahrheit Kleinigkeiten. Geprüft wurde nämlich hier ausschließlich die gemeindeeigene GmbH, die ja nur mit dem Ziel errichtet wurde, das Projekt umzusetzen und am Ende mit Null auszusteigen.“

Besonders, dass über das Förderprogramm Interreg viele Fördermittel in die Region geflossen sind, freut Kellermann ebenso, wie die große Steigerung der Nächtigungen und Besucherzahlen in Schöneben. Damit verbunden sind auch höhere Einnahmen, etwa aus der Loipengebühr: „Im letzten Jahrzehnt haben sich diese aufs Jahr gesehen ungefähr verdreifacht.“

Keine Kosten für öffentliche Hand

In der Kooperation mit dem Hotelbetrieb steige die Gemeinde - entgegen der Darstellung des LRH - gut aus : „Die Ausstellung wird komplett vom Hotel mitbetrieben und ist jederzeit kostenlos für Besucher geöffnet, sie kostet der öffentlichen Hand keinen Cent. Genauso verhält es sich mit den Sportflächen und dem Veranstaltungssaal. Wo sonst gibt es das?“ betont Kellermann. Vertraglich hat sich der Hotelbetreiber dafür bis 2030 verpflichtet. „Die Verträge wurden alle in Abstimmung mit dem Land Oberösterreich mit bestem Wissen und Gewissen geschlossen.“

Generell kann er sagen, dass sich Schöneben enorm entwickelt habe und die Bilanz für die Region auf jeden Fall stimme. Das betont auch Wirtschafts- und Sportlandesrat Markus Achleitner in einer Aussendung zum Rechnungshof-Bericht.

Der Empfehlung des Rechnungshofes an die Gemeinde-GmbH, Prüfungsunterwerfungserklärungen gegenüber Land OÖ und dem Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Ulrichsberg abzugeben, wolle man aber voraussichtlich nachkommen.

NEOS orten verschwendetes Steuergeld

Indessen meldet sich NEOS-Regionalkoordinator Martin Leibetseder zu Wort und geht mit dem Projekt hart ins Gericht: „Unpräzise Fördervereinbarungen, fehlendes unternehmerisches Geschick und eine mangelnde Verantwortungskultur sind für diese Verschwendung von Steuermitteln verantwortlich. Für die Gemeinde Ulrichsberg wird sich das Kompetenzzentrum noch lange negativ auf die Finanzen auswirken.“