Mehr Gemeinden werden Härteausgleich brauchen

Inflationsbedingt sind zwar die Einnahmen der Gemeinden gestiegen – dies gleicht allerdings die zunehmenden Ausgaben für Energie, Bauen, Personal oder auch für kommunale Einrichtungen nicht aus. „Die Gemeinden brauchen eindeutig mehr Geld“, macht Rohrbachs Bürgermeister-Sprecher Wilfried Kellermann deutlich. „Viele haben im letzten Jahr gut gewirtschaftet und können vielleicht heuer ihre Budgets dank Rücklagen noch ausgleichen. 2024 wird es dann aber wirklich schwierig“, befürchtet der Ulrichsberger Bürgermeister.

Der Bezirk Rohrbach ist traditionell einer jener Bezirke mit den finanzschwächsten Gemeinden im Land. Derzeit brauchen an die fünf Gemeinden Unterstützung aus dem Härteausgleichsfonds des Landes; 2023 wird sich diese Zahl vermutlich verdoppeln. Dazu kommen weitere Gemeinden, die ihr Budget zwar noch ausgleichen, aber nichts mehr für Vorhaben ansparen können.

Unterstützung ist notwendig

Kellermann hofft auf die Finanzausgleichs-Verhandlungen zwischen Gemeindebund, Ländern und Bund. „Da muss sich etwas zugunsten der Gemeinden bewegen. Vor allem im Gesundheitsbereich, denn die Krankenanstaltsbeiträge sind enorm gestiegen.“ Auch auf Landesebene laufen Gespräche für Unterstützungen bei Investitionen.