Neos auf Petitionstour in Schärding

Elena Auinger, 19.06.2015 09:27

SCHÄRDING. Michael Pock, NEOS-Nationalratsabgeordneter und Petitionssprecher, stattete im Rahmen seiner „Mitbestimmen im Parlament“-Tour durch Oberösterreich auch Schärding einen Besuch ab. Bürger sollen so über politische Instrumente der Mitbestimmung informiert und verstärkt mit Bürgerinitiativen und Petitionen vertraut gemacht werden. Weiters wurden aktuelle Themen diskutiert.

Gut 20 Leute nahmen am Infoabend in Schärding teil und diskutierten über für sie wichtige Themen. „Bei der Frage, wie viele Menschen bereits von der Möglichkeit einer Bürgerinitiative gehört haben, erhoben lediglich drei die Hände. Ein erneuter Beweis der mangelnden Information um die jedem zustehenden, in der Verfassung verankerten demokratischen Rechte der österreichischen Bürger“, so Pock.

„Wie schon bei einigen Stopps auf dieser Tour war es auch hier die Forderung nach der längst überfälligen vollständigen Umsetzung der Aarhus-Konvention, die die Menschen in Schärding beschäftigt. Als Umweltsprecher ist mir dies natürlich ein besonderes Anliegen und wir arbeiten derzeit auch intensiv an diesem Thema“, erklärte Pock abschließend.