Stellungnahme der ÖVP Schrems zur geplanten Koalition von Rot-Grün

Olivia Lentschig, 10.02.2020 10:18

SCHREMS. „Angesichts der nun veröffentlichten Vereinbarung war unser Treffen mit der SPÖ am vergangenen Freitag nur ein Scheingespräch. Leider ist es in Schrems weiterhin nicht möglich, auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten. Die Harrer-SPÖ agiert von oben herab und glaubt noch immer die Alleinherrschaft zu haben“, nimmt dieÖVP Schrems Stellung zur angekündigten Rot-Grün-Koalition.

Stellungnahme der ÖVP Schrems zu der heute bekanntgegebenen Koalitionsentscheidung zwischen SPÖ und den Grünen Symbolfoto: Wodicka

Siehe: https://www.tips.at/nachrichten/schrems/wirtschaft-politik/497902-neue-wege-fuer-schrems-zusammenarbeit-zwischen-spoe-und-gruene-liste-schrems

„Jedenfalls lässt diese angekündigte Partnerschaft und die Art, wie am Weg zur Erreichung dieses Übereinkommens mit allen anderen drei Parteien umgegangen wurde, nur den Schluss zu, dass es der Harrer-SPÖ vorrangig um den Erhalt von Posten und Macht gegangen ist“, so Stadtparteiobmann Tobias Spazierer.

Irritierend sei zudem, dass die Grünen ihr Wort gebrochen habe. meint Spazierer: „Mehrfach wurde uns versichert, dass sie kein Arbeitsübereinkommen mit einer anderen Partei unterschreiben werden. Ob eine Koalition der beiden Wahlverlierer (mit der geringstmöglichen Anzahl von Mandaten) dem Wählerwillen entspricht, bleibt fraglich. Dabei wäre gerade jetzt eine breite Mehrheit im Gemeinderat wichtig, um gemeinsam für Schrems etwas weiterzubringen. Wir als ÖVP werden in den kommenden 5 Jahren eine starke Opposition sein, hart arbeiten und uns um die Umsetzung unserer 85 Wahlziele bemühen.“