In Herzogenburg kommt es zu einem historischen Ereignis: Erstmals wird es eine rot-grüne Stadtregierung geben. Die Bürgermeisterpartei von SP-Stadtchef Franz Zwicker und die Grünen haben sich auf fünf Jahre Zusammenarbeit geeinigt. Als Zugeständnis seitens der SPÖ gibt es für die Grünen zwar nicht das Amt des Vizebürgermeisters, dafür aber einen weiteren Stadtrat, zusätzlich zu jenem der der Ökopartei aufgrund des Wahlergebnisses sowieso zustand. So wird ein Stadtrat das Ressort Flächenwidmung erhalten und ein weiterer für Bildung jeglicher Art zuständig sein. „Das Arbeitsprogramm trägt deutlich die Handschrift der Grünen“, freut sich Franz Gerstbauer von den Grünen. Im Detail präsentiert soll es am kommenden Freitag werden. Bedingung für die Grünen zur Zusammenarbeit mit der SPÖ war, dass Ökothemen auf Basis des im Gemeinderat 2014 beschlossenen “Energiekonzepts“ abgearbeitet werden müssen. Etwa denkt man etwa an ein Bürgerbeteiligungsprojekt für Solarzellen. Das heikle Thema Windkraft wolle man aber vorab aussparen. Langfristig sei es aber Ziel, die Herausnahme von Windkraftstandorten aus dem Zonenkatalog rückgängig zu machen. Außerdem sei Bedingung, dass wieder mehr Transparenz im Gemeinderat herrsche. „Wir wollen, dass alle Gemeinderäten rechtzeitig alle nötigen Informationen zukommen“, so der grüne Fraktionschef. Er halte Zwicker für „lernfähig, sonst hätten wir diesen Schritt nicht gewagt“. „Es ist sicher schwieriger für die SPÖ einen Koalitionsprozess und die Bereitschaft zur Kooperation mit den Grünen zu verarbeiten, als umgekehrt. Gemeinderatswahlergebnis 2015 für Herzogenburg (Quelle: Land NÖ)
Stimmenanzahl / Prozent / MandateSPÖ: 2.163 /
46,27 / 16
ÖVP: 1.068 /
22,84 / 7
FPÖ: 884 /
18,91 / 6
GRÜNE: 415 / 8,88 / 3
BLÜH: 145 / 3,1 / 1 Weitere Artikel:
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