Zwei Einsprüchen stattgegeben

Nach der Gemeinderatswahl 2015 gab es bei der Landeswahlbehörde 16 Einsprüche in 15 Gemeinden. Einer, so Landtagspräsident Hans Penz, in einem Pressegespräch im Landhaus, sei zurückgezogen worden. Zwei Beschwerden wurden vom 12-köpfigen Gremium der Landeswahlbehörde stattgegeben: In Leitzersdorf verwehrte die örtliche Wahlbehörde der SPÖ das Antreten wegen eines Datumsfehlers bei deren Listeneinreichung. Hier gibt es auf Anordnung der obersten Wahlbehörde eine Wahlwiederholung. In Bergern muss die Zählung der Wahlpunkte vorgenommen und zugeordnet werden. Eine Wahlwiederholung ist nicht vorgesehen. Die Einsprüche in Gablitz, Ziersdorf, Bad Vöslau, Pöchlarn, Gaweinstal, Neusiedl/Zaya, Wolkersdorf und Maria Ellend wurden als „unzulässig“ zurückgewiesen. Jene in Waidhofen an der Thaya (siehe Artikel), Neudorf/STaatz sowie Baden wurden „nicht stattgegeben“.   In Göpfritz und Drasenhofen wird es teilweise Wiederholung geben. So wurden in Göpfritz etwa 47 aus dem Jahre 2010 stammende Stimmzettel in einem Wahlsprengel gefunden.   Das Ergebnis der Gemeinderatswahl wurde nun endberichtigt: Die VP erhielt landesweit 491.310 Stimmen, das sind 50,28 Prozent und 6.697 Gemeinderatssitze. Die SP erhielt 302.672 Stimmen, das sind 30,98 Prozent und 3.472 Mandate. Die FP 75.594 Stimmen, das sind 7,74 Prozent und 669 Mandate. Die Grünen 43.710 Stimmen, das sind 4,47 Prozent und 307 Mandate. Neos 8.687 Stimmen, das sind 0,89 Prozent und 36 Mandate sowie Sonstige 55.141 Stimmen bzw. 5,64 Prozent und 544 Mandate.   Bei der Briefwahl, so Penz, habe es gehäuft Missverständnisse gegeben: So seien das „Überkuvert“ in dem sich der Stimmzettel in einem weiteren Kuvert befindet oftmals nicht vom Wahlberechtigten mittels Unterschrift unterfertigt. „Das liegt daran, weil die Wähler oft glauben, dass dann das Wahlgeheimnis nicht gewahrt sei“. Das sei allerdings falsch. Das Überkuvert müsse unterschrieben werden, da es sich sonst um eine ungültige Stimme handle. Hier müsse man sich gegebenenfalls etwas zur Optimierung der Sache überlegen.