Einkommen muss Auskommen ermöglichen

Leserartikel Werner Pelz, 22.12.2015 23:13

sT. PÖLTEN. In Kooperation mit der Arbeiterkammer Niederösterreich lud die Fachhhochschule St. Pölten jüngst unter dem Titel „Endstation Armut – Hoffnung Mindestsicherung?“ zu einer Fachtagung. Vertreter aus Wissenschaft und Sozialpartnerschaft, aus der sozialarbeiterischen Praxis und der Politik tauschten ihre Erfahrungen in der Arbeit mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung aus.

Fachtagung „Endstation Armut“: fOTO: FH St. Pölten / Mario Ingerle

Wie hat sich bedarfsorientierte Mindestsicherung in der Vergangenheit bis jetzt dargestellt? Ist sie erfolgreich oder bedarf es neuer Ansatzpunkte?

Konkreter wurde Nikolaus Dimmel von der Universität Salzburg: „Ist die Bedarfsorientierte Mindestsicherung nicht das völlig falsche Instrument? Vielleich müssen wir über ein Grundeinkommen nachdenken?“

„Die finanzielle Situation des Staates ist nicht so schlecht, wie man sich das oft vorstellt“, meinte wiederum Jürgen Figerl, Ökonom der AK Niederösterreich, „mit mehr Steuergerechtigkeit wären Mehreinnahmen von 4,5 Milliarden Euro durch den Staat möglich.“

Gesellschaftlicher Zusammenhalt darf nicht gefährdet werden

„Wir haben kein Ausgabenproblem, sondern ein Einnahmenproblem“, argumentierte FH-Professor Tom Schmid vom Department Soziales der FH St. Pölten, „nicht die Lohnsteuer, sondern andere Staatseinnahmen sind ein Problem.“

„Es ist wichtig, den Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Eine wichtige Maßnahme zur Vermeidung von Armut ist ein Kollektivvertrag mit 1.500 Euro Mindestbezug“, erkllärt AK NÖ-Vizepräsidentin Brigitte Adler ihre politische Sichtweise der Dinge.

„Die Herausforderung, den bedrohten gesellschaftlichen Zusammenhalt in den nächsten Jahren zu sichern, ist groß“, hob Peter Pantußek-Eisenbacher, Leiter des Departments Soziales der FH St. Pölten hervor, „das wird nur gelingen, wenn nicht breitere Schichten der Bevölkerung in aussichtslose Situationen getrieben werden. Unabhängig davon, ob diese Personen schon lange oder erst seit Kürzerem auf dem Territorium unseres Staates leben bzw. leben müssen.“