Gemeinderatswahlen in Niederösterreich: Was man vorab wissen muss

„Dieses Mal kandidieren 1.851 Wahlparteien in diesen 567 Orten, wobei die VP Niederösterreich sowie ihr nahestehende Listen in 567 Gemeinden kandidieren, die SPÖ samt ihrer Listen rittern in 545 Gemeinden um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler, die FPÖ und FP-Listen treten in 365 Gemeinden an, in 126 Gemeinden sind die GRÜNEN und ihnen nahestehende Listen und in 37 Gemeinden sind die NEOS auf dem Stimmzettel zu finden“, informiert Landtagspräsident und Vorsitzender der Landes-Hauptwahlbehörde Karl Wilfing nach deren Konstituierung.

Grundsatz „Name vor Partei“

Wilfing erinnert daran, dass es bei den Gemeinderatswahlen Unterschiede zu anderen Wahlgängen wie der Nationalratswahl oder Europawahl gibt: „Bei den Gemeinderatswahlen gilt der Grundsatz ,Name vor Partei“. Das bedeutet, wenn neben einer Parteibezeichnung auch der Name eines Kandidaten aus einer anderen Wahlpartei angegeben ist, gilt der Stimmzettel als gültig für jene Partei des eingetragenen Kandidaten.“

Am Wahltag werden die vorläufigen Ergebnisse – auch inklusive der Briefwahlstimmen – aller 567 Gemeinden vorliegen. „Es gibt auch keine landesweite Sperrfrist, da es sich ja um 567 Einzelwahlen handelt“, erinnert Wilfing. Vorläufig deshalb, weil es innerhalb von zwei Wochen nach der Wahl die Möglichkeit von Einsprüchen gibt. Diese werden voraussichtlich Anfang März von der Landes-Hauptwahlbehörde behandelt.

Die neuen 567 Gemeinderäte müssen sich – sofern es keine Einsprüche gibt – bis spätestens 10. März 2020 konstituieren. Dann stehen auch die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister fest.

Aktuell ist die ÖVP (+ Listen) in 426 Gemeinden auf dem ersten Platz, die SPÖ (+ Listen) bilden in 128 Gemeinden die Mehrheit und unabhängige Listen sind in 13 Gemeinden die stärkste Wahlpartei.