„Hart gearbeitet für schwarze Null“

Robert Hofer, 17.06.2015

STEYR. Stolz präsentierte Bürgermeister und Finanzreferent Gerald Hackl (SPÖ) den Rechnungsabschluss 2014. Der budgetierte Abgang von 6,2 Millionen Euro wurde auf 0,89 Millionen Euro gedrückt.

Bürgermeister Gerald Hackl kritisiert einmal mehr, dass die Belastung für die Stadt durch Transferzahlungen ans Land viel zu hoch ist.

„Damit steht erstmals wieder die schwarze Null in unseren Büchern, für die wir hart gearbeitet haben“, sagt Hackl über den beinahe vollständig ausgeglichenen Stadthaushalt im Budgetjahr 2014. In Summe weist der Rechnungsabschluss 2014 im Ordentlichen Haushalt Einnahmen in Höhe von 122 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 122,9 Millionen Euro auf. Das leichte Minus ist durch eine Rücklagen-Entnahme gedeckt. „Diese Budgetzahlen sind durchaus herzeigbar, auch wenn wir noch nicht dort sind, wo wir gerne hin möchten“, bleibt der Finanzreferent realistisch. Zum verbesserten Rechnungsergebnis haben unter anderem Mehreinnahmen bei der Kommunalsteuer beigetragen. Sie lag mit 24,47 Millionen Euro um 1,46 Millionen Euro über dem budgetierten Jahreswert.

Hohe Kosten im Sozialbereich

Viel zu hoch seien nach wie vor die Belastungen der Stadt durch die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich. So ergaben die Finanzströme zwischen Stadt und Land 2014 bereits eine Finanzlücke zum Nachteil der Stadt in Höhe von mehr als 14 Millionen Euro im Ordentlichen Haushalt.Auch die auf sehr hohem Niveau befindlichen Ausgaben im Sozialbereich machen ein ausgeglichenes Haushalten für die Stadt enorm schwierig. So habe allein der Krankenanstalten-Beitrag das Vorjahresbudget mit 8,5 Millionen Euro belastet, der Bereich Altenpflege schlägt sich ebenfalls mit 7,4 Millionen Euro zu Buche, für die Jugendwohlfahrt mussten mehr als 4,7 Millionen Euro aufgewendet werden. Der von der Stadt zu tragende Abgang für Kindergärten, Horte und Krabbelstuben belief sich 2014 auf 4,4 Millionen Euro.

Schuldenstand sinkt

Der Schuldenstand der Stadt ist um 1,68 Millionen Euro gegenüber 2013 gesunken und beläuft sich momentan auf 60,78 Millionen Euro. Inklusive der Bewertung der Darlehen in Schweizer Franken errechnet sich allerdings ein Schuldenstand von 74,88 Millionen Euro.