SPÖ Steyr distanziert sich von Beleidigungen gegenüber Radfahrern

SPÖ-Gemeinderätin Hieß (70) hatte in einem Interview Radfahrer unter anderem als „Koffer“ bezeichnet und angegeben, dass sie beim Überholen von Radfahrern den gesetzlichen Mindestabstand nicht immer einhält (Artikel).

Mit scharfen Worten reagiert die Steyrer SPÖ auf das Interview ihrer Parteikollegin in den OÖ Nachrichten. Bürgermeister Markus Vogl: „Die Aussagen und die Wortwahl, die Radfahrer diskreditieren, sind vollkommen inakzeptabel!“ Vogl weist zudem darauf hin, dass ein Lückenschluss bei den Radwegen seitens der Steyrer SPÖ bereits im Wahlprogramm steht. „Dies und weitere Aktivitäten für den Klimaschutz haben natürlich Priorität. Von der Diktion der Gemeinderätin Hieß distanziere ich mich ausdrücklich!“ Fraktionsvorsitzender Stadtrat Christian Baumgarten sagt: „Das ist eine Einzelmeinung der Kollegin Rosa Hieß und ganz sicher nicht das, was unsere Fraktion vertritt.“

Parteivorsitzende und Stadträtin Katrin Auer stellt sich klar auf die Seite der von Hieß kritisierten Gruppierung: „Engagierte Bürger, wie sie bei der Radlobby aktiv sind, oder andere Initiativen zählen zu den sehr positiven Kräften für Umweltschutz und Klimaneutralität in unserer Stadt.“ Die Umwelt-Stadträtin weiter: „Im Frühjahr 2024 werden wir das Strategiepapier ‚Steyr 2040 klimaneutral‘ im Gemeinderat zur Abstimmung bringen. Zentral dabei sind der Ausbau der Radwege und des öffentlichen Verkehrs sowie eine Stadt der kurzen Wege zu sein.“

Gespräch mit Hieß folgt

Vizebürgermeister Michael Schodermayr betont: „Ich teile die Aussagen weder inhaltlich noch in der Wortwahl! Die Herabwürdigung Andersdenkender darf keinen Platz haben in einer Organisation, die für Respekt und Solidarität steht!“

Vizebürgermeisterin Anna-Maria Demmelmayr-Durst hebt Kundgebungen wie „Kidical Mass“ als positives Beispiel hervor: „Solche Radtage werden veranstaltet; um unter anderem das Umwelt-Bewusstsein der Kinder zu stärken, die Freude am Fahrradfahren zu wecken und darüber hinaus die anderen Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren und den Fokus vermehrt auf Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr zu richten.“

Der Bürgermeister, die Parteivorsitzende und der Fraktionsvorsitzende kündigen an, es würde ein Gespräch mit der Mandatarin geben sowie eine fraktions- und parteiinterne Diskussion erfolgen. Für die Wortwahl Rosa Hieß‘ entschuldigen sich die fünf SPÖ-Stadtsenatsmitglieder namens der Fraktion und der Bezirkspartei.