Live Ticker zum Welser Gemeinderat

17.57 Uhr: Es geht wieder in die Tagesordnung. Koits: Ich sage nicht, dass es die letzte Sitzung sein wird. Im Herbst werden wir ein Getränk nachholen, wenn sich die Zeit ergibt. Für heute ist die Sitzung geschloßen“. Das war es und ein herzliches Danke.

17.39 Uhr: Die Bürgerfragestunde beginnt. Dies wird für eine Tickerpause genutzt.

17.35 Uhr: Es geht um Kinderbetreuung durch den Verein Abenteuer Familie. Grün Gemeinderat Teubl stellt klar, dass er keinem Verein eine schlechte Betreuung oder politische Beinflussung nachsagt. „Das will ich klar stellen. Alle leisten gute Arbeit. Die Stadt Wels muss aber selbst mehr tun und mehr als Betreiber auftreten“. 

17.32 Uhr: Auch für die Kleine Welser Bühne geht es in den Ausschuss.

17.30 Uhr: Was passiert mit dem Bücherbus? Erraten. Er fährt in die Ausschuss-Garage.

17.25 Uhr: Es geht jetzt um einen möglichen neuen Bücherbus. Der ist nach fast 30 Jahren sehr in Mitleidenschaft gezogen.

17.21 Uhr: Es geht weiter im Geschäftsordnungswahnsinn und Anträge-Irgendwo-Hinschicken.

17.20 Uhr: Die Wogen gehen immer noch hoch. Teubl kritisiert das Verhalten dem Ausschuss gegenüber und Schluss zur Debatte als demokratiepolitisch sehr fragwürdig, bedenklich. Er ortet Freunderlwirtschaft und auch Korruption. Größes Höööö oder Theaterdonner bei den anderen Fraktionen. Wimmer (SP): „Lieber Walter solche Töne bin ich von den Grünen nicht gewöhnt“.

17.15 Uhr: Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte von Csar (VP). Dem wird statt gegeben. Und das Holzhochhaus ist auf Schiene.

17.10 Uhr: Schönberger (SP) sieht bei dem Antrag für das Holzhochhaus bei der Alpenjägerkaserne eine Düpierung der Ausschussarbeit und ist dementsprechend emotional. „Da können wir bei der Magistratsreform viel sparen und gleich nur im Gemeinderat diskutieren“.

17.05 Uhr: Schnell ist auch der Erste in einem Ausschuss verschwunden. Flächendeckende Hausordnung für Kinderspielplätze.

17.02 Uhr: Die neun Dringlichen werden abgearbeitet.

17.01 Uhr: FP-Antrag zur Geschäftsordnung: Die Redezeit soll auf zwei Minuten beschränkt werden. Vielleicht wollen die Freiheitlichen noch früher zum Fraktionsbratl-Essen in die Haider-Stuben. Antrag wurde in weniger als zwei Sekunden angenommen.

17.00 Uhr: Antrag zur Geschäftsordnung. Und auch der Badesee fällt wieder in das Ausschussgewässer

16.56 Uhr: Neuerlicher Grüner Vorstoß für einen Badesee in einer weiteren Freizeitanlage

16.54 Uhr: Ein Abänderungsantrag ist auch noch aufgetaucht. Alles mit Mehrheit angenommen.

16.53 Uhr: Der Radfahrstreifen erstrahlt auf der Maria-Theresiastraße in neuem Glanz. Dafür ein Danke von Teubl (Grüne). Es braucht aber mehr. Das Budget muss dem Bedarf angepasst werden und nicht umgekehrt.

16.52 Uhr: Top 42: Radwegmarkierungen erneuern und ergänzen. Vor zwei Jahren ist der Antrag fast wortident eingebracht worden, doch es ist fast nichts passiert.

16.49 Uhr: Verschiedene Modelle und Möglichkeiten. Wohngemeinschaften einbinden wäre laut Teubl dringend notwendig. Geschäftsordnungsantrag hereingeplatzt: Und flugs ist Carsharing in den Verkehrsausschuss gefahren.

16.46 Uhr: Top 41: Grüner Antrag zum Thema Carsharing

16.45 Uhr: Zaunmüller hat fertig. Grazie, Signore Trappatoni

16.42 Uhr: Potzblitz und Perdautz. Statt Danke gibt es Lob für die Schulabteilung.

16.39 Uhr: Annahme und es geht weiter in der Tagesordnung. Csar (VP) und Wimmer (SP) wieder im Raum. Koalitionsgespräche oder doch nur lockere Plauderei.....

16.38 Uhr: Zaunmüller (VP). Wir machen einen Schritt nach dem anderen. Wir sind auf dem richtigen Weg

16.37 Uhr: Zaunmüller bekommt einen kleinen Braunen von Vizebürgermeister Andreas Rabl serviert. Selbt hat er einen Cafe Latte in der Hand. Neue Kaffeehauskoalition????

16.35 Uhr: Weidinger (VP). Es wartet viel Arbeit im Betreuungsbereich. Es geht aber nicht nur um Krabbelstuben, sondern auch um Kindergärten, Horte und Schule. Teubl bleibt in der Kritik. „Ich sehe nicht, dass den Kindern etwas Politisches in die Hand gedrückt wird, bei ihren jeweiligen Einrichtungen“. Dann kommt ein neues Danke. Nämlich ein Danke für die Aufmerksamkeit.

16.34 Uhr: Welser Neos im Haus eingetroffen.

16.31 Uhr: Rabl (FP) fordert wieder mehr Unterstützung vom Land für Finanzierungen. 

16.27 Uhr: Csar (VP) kritisiert Teubl: „Du machst heute alles schlecht und madig“. Das Hineinziehen der Kinderbetreuung in Parteipolitik ist wohl dem Vorwahlgeplänkel geschuldet. Dann folgt wieder Danke, Danke, Danke. Dann darf er zum WT1 Interview.

16.26 Uhr: Hoflehner (SP) sieht einiges Positives, aber auch Negatives. „Lieber Walter, auf den ersten Meilenstein muss nun der zweite folgen“

16.21 Uhr: Er zieht sich den Unmut seiner Kollegen im Gemeinderat zu. Es gibt immer mehr private Intiativen. Die Stadt muss mehr tun. „Es ist ja schon fast wie beim Tennis. Gehe ich zu schwarz oder rot. Das darf in der Betreuung von Kindern nicht sein“.

16.20 Uhr: Teubl (Grüne) fordert ein Recht auf die Kinderbetreuung.

16.16 Uhr: Conclusio von Zaunmüller: Es braucht einen Schulstandort im Westen und einen Ausbau der Kleinstkinderbetreuung.

16.15 Uhr: Positionspapier in der Kinderbetreuung von Wels zwischen 2015 und 2020.

16.12 Uhr: Str. Zaunmüller und seine Punkte

16.11 Uhr: Nutzung der Asfinag-Brücke bringt Entlastung, so Gemeinerat Pernkopf (VP). Und die Annahme erfolgt mit Stimmenmehrheit.

16.10 Uhr: Es kommt ein Verkehrspunkt. Kroiß (FP) am Wort. Es geht jetzt um Wels-West und damit um den Autobahnanschluss Wimpassing. Zufahrtswege, Anschlusswege für das Betriebsbaugebiet, Reihenhäuser und Sport. Schwerverkehr raus aus dem Wohngebiet. Die Asfinag leitet nach der Beschlussfassung die weiteren Schritte ein. UVP-Verfahren und so weiter.

16.07 Uhr: Str. Kroiß (FP) in Vertretung von Str.in Raggl-Mühlberger darf über die Auftragsvergabe von Pflasterarbeiten am Friedhof referieren.

16.06 Uhr: Die Huber´schen Angelegenheiten sind erledigt.

16.05 Uhr: Alle sind sich der Wichtigkeit im Klaren. Car (VP) lobt Huber (SP) und bedankt sich. Diese bedankt sich retour und alles ist einstimmig beschloßen.

16.01 Uhr: Generationsübergreifendes Wohnen soll im Haus Linzerstraße ausgebaut werden. 

15.59 Uhr: Im Stadthallenbuffett steigt weißer Rauch auf. Ein neuer Papst? Nein Hermann Wimmer und andere Genussraucher gönnen sich einen Lungenzug.

15.55 Uhr: Endlich wieder ein Danke. Bei den  Damen und Herren beim Kinderschutzzentrum und auch bei allen anderen sozialen Einrichtungen ist dies angebracht.

15.50 Uhr: Es bleibt Sozial. Freiwilligenzentrum, Kinderschutzzentrum. Die Drei-Minuten-Regel erhöht die Redegeschwindigkeit.

15.48 Uhr: Haböck wird völlig zurecht von Fraktionskollegen Wiesinger (VP) zurechtgewiesen. Er schwätzt während der Rede von Gitti Wartinger (VP). Scheidlknien und zehn Vater Unser wären auch noch angebracht.

15.47 Uhr: Sozialstudie ist auf dem Weg, nun folgt die familienfreundliche Gemeinde.

15.46 Uhr: Lehner meint gegenüber Tips: Es fehlt noch das Verschwitzt.

15.45 Uhr: Lehner ist fertig. Sozialreferentin Huber (SP) ist dran.

15.43 Uhr: Neugestaltung der Fläche plus Eislaufplatz ist geplant. Vielleicht ein neuer Slogan möglich: Wels läuft (h)eiß,Wels rutscht aus, Wels schlittert. Nachdem das Ganze am Stadtplatz ist. Eiskaufen beim Eislaufen.

15.42 Uhr: Einstimmige Annahme und dann geht es hier in der Sauna gleich zur Weihnachtswelt.

15.38 Uhr: Josseck Herdt (FP) freut sich über die Zuteilung des Wortes. Hermann Wimmer: Es ist mir eine Ehre... 

15.37 Uhr: Mietzuschuss für die Jugend und Beruf. Die Stadt Wels soll von 2015 bis 2019 weiter 50 Prozent der Platzmiete zuschießen.

15.35 Uhr: Theoretisch ist jetzt Halbzeit. Aber nur bei den Tagesordnungspunkten. Zeitlich wird wohl nicht so sein.

15.34 Uhr: Theaterdonner über Abstimmungen.....

15.31 Uhr: Verkehrsdiskussion über die Neustadt und über das Parkhaus für XXL-Lutz Mitarbeiter.

15.27 Uhr: Weil gerade in der Rablstraße umgewidmet wird. Es ist ja eine Tradition, dass irgendetwas nach einem Bürgermeister benannt wird. Wenn Rabl Ende September gewinnt, dann könnte man sich dies sparen. Bei Wimmer, Lehner oder Mayerhofer wäre es anders.

15.25 Uhr: Top 22 beschlossen. Und es geht weiter in der Diskussion. Rabl (FP) sucht etwas Essbares, wie er Tips gegenüber zugibt. Andere gehen eher auf einen Lungenzug.

15.23 Uhr: Haböck (VP): Ein Studentenheim ist eine tolle Sache und ein wichtiger Schritt für den Standort. Doch es braucht auch Betriebsbaugebiete. Wo sollen denn die Absolventen arbeiten. Es ist wichtig, dass Firmen weiter Platz in Wels haben und nicht wieder woanders hinziehen.

15.20 Uhr: Jetzt ist auch das letzte Welser Thema im Gemeinderat angelant. Es geht um Parkplätze beim Studentenheim. Es gibt im Bereich Carl-Blumstraße und so weiter schon jetzt zuwenige, meint Gunter Haydinger (FP).

15.19 Uhr: Schnellsprecher Ganzert (SP) freut sich, dass FH-Studenten endlich ein großes Heim bekommen. Weiterer Mosaikstein für ein Hochschulfreundliches Wels.

15.18 Uhr: Es wird weiter geändert im Bebauungsplan. Kollege Schiehauer freut sich über die Erwähnung im Ticker und meint: „Wenn Du bis zum Ende bleibst, dann wird es leicht für mich, und ich kann früher gehen“.

15.16 Uhr: Wimmer (SP) redet fast so schnell wie Ganzert.

15.15 Uhr: Verkehrsthemen und Entlastung der Anrainer. Bei jedem Punkt...

15.13 Uhr: Bgm. Koits zu Tips: Ich habe gerechnet, dass beim ÖEK länger diskutiert wird.

15.12 Uhr: Weiter in den Tops. Es folgen Abänderungen, Änderungen im Flächenwidmungsplan.

15.11 Uhr: VP, SP und FP sind dafür. Grüne dagegen. Damit ist das Entwicklungskonzept beschloßen.

15.10 Uhr: Danke von Koits an alle Beteiligten.

15.09 Uhr: Wels-Süd trifft ein. Ein Gruß nach Schauersberg.

15.08 Uhr: Lehner zu Schönberger: Das Tempo in meinem Referat wächst ihm wohl über den Kopf. Der Angesprochene ist derzeit nicht im Raum.

15.04 Uhr: Schlusswort Lehner: Die Umlandgemeinden wachsen rasend schnell. Die Betriebsbaugebiete kommen immer näher heran, das bedeutet mehr Verkehr auf dem höherrangigen Straßennetz. Wir müssen gemeinsam die Verkehrsprobleme lösen. Er meint nicht nur Kroiß, sondern auch die Bevölkerung.

15.02 Uhr: Dem Lehner wurde nicht gedankt. Nun kommt das Danke hinterher plus noch Danke an die Bauabteilung. Doppelprost

15.01 Uhr: Vielleicht waren die Diskusionen zu konstruktiv. Die Bürgerbeteiligung war vorbildlich.

15.00 Uhr: Csar (VP): Nach monatelangen, konstruktiven Diskussionen liegt ein Ergebnis am Tisch und es passt wieder nicht. Er versteht das nicht

14.57 Uhr: Schönberger (SP). In Klausuren Ziele gesetzt und dann sind wir in die Rückwärtsbewegung übergegangen. Der Zeitdruck war zu groß. Keine elegante Vorgehensweise von Lehner. Immer wieder gab es Druck, dass, wenn heute nicht beschloßen wird, Projekte monatelang auf Eis liegen.

14.56 Uhr: Mayerhofer (Grüne) nimmt Kroiß ins Visier. Im Lärmschutz, im Bereich Mobilität wird zuwenig getan. Es muss endlich in die Umsetzung gegangen werden.

14.55 Uhr: Danke an die Bauabteilung. Vöslauer!!!!

14.55 Uhr: Stefan Ganzert (SP) am Wort. Er redet wie Peter Filzmaier, ohne zu atmen. Vielleicht ist in der Brille eine Sauerstoffflasche versteckt.

14.54 Uhr: Die ständige Baulandausweitung ist unzumutbar, deswegen stimmen die Grünen nicht zu.

14.52 Uhr: Es wird weiter betoniert und zugepflastert. Das geht so nicht mehr weiter. Es benötigt mehr Nachverdichtung im Wohnbereich. Die Fläche in der Stadt ist nicht vermehrbar. Überregionale Zusammenarbeit ist dringend notwendig.

14.50 Uhr: Teubl (Grüne) und neue drei Minuten

14.47 Uhr: Positiv findet Kroiß (FP) den Motivbericht. Der Verkehr wird weiter steigen. Der wirtschaftliche Aufschwung macht dies möglich. Mehr Schwerverkehr, der gehört raus aus den Wohngebieten. LKW Fahrverbote könnten helfen. Doch ohne Überwachung wird dies wohl wenig Sinn machen. Dazu gibt es auch eine Arbeitsgruppe für einen möglichen Umbau der Linie Wels.

14.45 Uhr: Walter Teubl (Grüne) Man hat beim ÖEK zu lange gewartet, um ihn durchzupeitschen. Trotzdem lobt erden Plan wiederum. Ein klassischer Polit-Spagat. Nach mehr als drei Minuten ist Teubl fertig.

14.36 Uhr: Lehner (VP): Intensiver Bedarf nach Fläche. Wir machen bei Betriebsbaugebieten einen Sprung über die Autobahn in den Norden. Wohnmäßig wird vieles in der Pernau gemacht. Wels ist eine wachsende Stadt. Es gibt Wohnraumbedarf. Vieles ist berücksichtigt worden.

14.35 Uhr: Nun ist das örtliche Entwicklungskonzept an der Reihe. Das könnte dauern

14.34 Uhr: Lehner (VP) gibt Gas bei seinen Tops. Markttarife adaptiert, Flohmarkt am KJ

14.33 Uhr: Förderung für Tourismusverband. 200.000 Euro in einer Minute. Nicht schlecht....

14.32 Uhr: Rabl (FP) bedankt sich bei der Umsetzung und der gemeinsamen guten Zusammenarbeit mit Stadträtin Huber (SP)

14.31 Uhr: Alle freuen sich über das Projekt. Die SP und die VP

14.27 Uhr: Schatzmann (FP) erläutert die vielen Sanierungstätigkeiten. Bis ins letzte Detail wird erläutert. Bis ins Allerletzte. Danke an die Stadt und das Land!!!!! Prost. Beispielsweise mit Red Bull wie Haböck...

14.26 Uhr: Top 13: Sanierung der Wohnhausanlage für Senioren Hochpointstraße. Vieles ar zu erledigen. Rabl (FP) spricht von einem hohen sozialen Akt. Wichtiges Vorhaben. Gesamtkosten 2,2 Millionen. Die Hälfte trägt die Stadt und die ander die Heimstätte.

14.25 Uhr: Wimmer bedankt sich für die breite Zustimmung und für die Darlehensaufnahme von 3,25Millionen Euro für das wichtige Projekt.

14.20 Uhr: Zweistellig. Zehn Besucher im Auditorium.

14.18 Uhr: Rabl (FP) bedankt sich bei Wimmer (SP) und Zaunmüller (VP). Daraufhin einen Liter Vöslauer. Ansonsten ist auch ihm die Kostenexplosion bewußt, aber der Bau ist dringend notwendig.

14.17 Uhr: Der Neubau ist wichtig. Die Wünsche haben eine Kostenexplosion verursacht, sagt Zaunmüller (VP). Der Begnungsgarten macht ihm keine Freude. „Ich möchte nicht in der Haut der Pädagogin stecken, wenn ein Ball auf die Eisenhowerstraße fliegt“.Ansonsten ist der Neubau wichtig und richtig

14.16 Uhr: Top 12: Der Neubau der Turnhalle Rainerschule wird teurer als geplant. Am Dach entsteht eine Begegungszone. Am Areal fehlt der Platz. Von den Elternvertretern, Lehrer und so weiter wird dies extrem befürwortet. 

14.15 Uhr: Weitere Punkte der Farbenlehre: Der rote Fraktionsobmann trägt ein blaues Shirt und eine schwarze Gemeinderätin einen roten Schal.

14.14 Uhr: Alle Tops einstimmig...

14.13 Uhr: Wimmer (SP) versteht die Aussage von Rabl nicht. Das Jugendzentrum ist in der Noitzmühle nicht wegen einer Drogenproblematik geschlossen worden, sondern wegen der Kellerlage.

14.12 Uhr: Rabl (FP) wundert sich nicht über die Aussage von Reindl-Schwaighofer. Wir sind die Polemik schon gewöhnt. Lautes OOOOOOO von Haböck

14.11 Uhr: Lehner (VP): Kinderlärm ist Zukunftsmusik

14.10 Uhr: Reindl-Schwaighofer (SP): Man sieht wieder, wo die Bremser sind. Beim Bob sitzen diese hinten. Bob klingt fast wie Pop.....

14.09 Uhr: Huber (SP): Jugendzentrum ganz wichtig für die Noitzmühle.

14.07 Uhr: Rabl (FP) sieht den Ankauf der Grundstücke positiv, will das aber nicht als Zustimmung für ein Jugendzentrum werten lassen.

14.06 Uhr: Gemeinderat Bernhard Humer (SP) schwätzt laut im Auditorium. Es geht sicher um Tischtennis.

14.05 Uhr: Vier Tops werden zusammengefasst. Es geht um Ankäufe von Asfinag-Gründen. Dort soll ein Jugendzentrum und eine Schule entstehen.

14.04 Uhr: Zwei Tops im Schnellverfahren. Hermann Wimmer (SP) bekommt Mehrheiten für Kreditoperationen

14.03 Uhr: Top 5 einstimmig eingenommen.

14.02 Uhr: Weiteres Detail: Gemeinderat Teubl trägt Klapperl.

14.01 Uhr: Silvia Huber (SP): Wichtige Sozialprojekte finden dort Platz.

13.58 Uhr: Top Fünf: Wimpassinger Betriebsbaugebiet. Es geht um die Möglichkeiten Baurechtsverträge abzuschließen. Es ist sehr juristisch. Im Grunde genommen geht es dort um ein Sozialprojekt im Arbeitsbereich, das dort angesiedelt werden soll.

13.53 Uhr: Top Vier: Die Richtlinien für Bürgerinitiativen gehören geändert. Die Verordnung braucht ein Novelle. Es wird juristisch geplänkelt zwischen Koits und Parzmayr (FP). Totes Recht, geltendes Recht und am Ende haben alle recht und stimmen zu .

13.52 Uhr: Top Drei: Die Honorare für Totenbeschauungen werden erhöht.

13.51 Uhr:Schlusswort Koits: Alle Anträge hätten nichts genutzt, wenn die LPD nicht zugestimmt hätte. Grüne gegen die Videoüberwachung, der Rest dafür. Beschlossen. Der Zeitplan für die Installierung wird festgelegt

13.50 Uhr: Danke an die LPD Oberösterreich. Prost. Info am Rande: In der Sauna Stadthalle tragen drei Gemeinderäte Krawatte.

13.49 Uhr: Weidinger (VP) sieht die Vaterschaft zwar bei der FP aber das Tempo, dass es umgesetzt wird, bei der Volkspartei. Viele Köche sind am Brei tätig. Der Dessi-Prozeß war politisch unterwandert und kein normales Gespräch möglich.

13.46 Uhr: Endlich der lang ersehnte Satz. Die Freiheitlichen gewinnen den Bewerb Ich habe es erfunden. Str.Gerhard Kroiß sieht die lang gestelle Forderung umgesetzt. Der im Brotberuf tätige Polizist versteht nicht die Verzögerung seitens der Polizei, die sich lange gegen Überwachung gestellt hat. Es brauche aber trotzdem noch mehr Polizeipräsenz

13.45 Uhr: Mayerhofer (Grüne) lobt andere Pläne, wie DESSI-Prozeß. Wels hat ein Verunsicherungsproblem, daran wird die Videoüberwachung nichts ändern.

13.43 Uhr: TOP 2: Bürgermeister Peter Koits (SP) über die Videoüberwachung. Es geht hier um die Installierung plus Kosten und weitere Vorgehensweise.

13.41 Uhr: Schlusswort: Elke Mayrhofer dankt für die lobenden Worte. Idee für ein Trinkspiel: Bei jedem Danke ein Getränk. Bei dieser Wortmeldung wären es drei.... PS: Jugendrat angenommen. Einstimmig. Ein Danke....

13.40 Uhr: Kollege Parzmayr (FP) sieht in dem Antrag auch eine Initiative gegen Politikverdrossenheit.

13.37 Uhr: Stefan Haböck (VP) lobt wieder die Zusammenarbeit. Über Grenzen hinweg die gute Zusammenarbeit ohne,dass über die Medien etwas ausgerichtet wird. Sachbezogene Arbeit kann funktionieren. Die Älteren taktieren zuviel. 

13.36 Uhr: Stefan Ganzert (SP) redet über die gute Zusammenarbeit. Das Sprechtempo ist atemberaubend. Tausend Silben pro Sekunde. 

13.35 Uhr: Elke Mayrhofer referiert über das http://www.tips.at/news/wels/land-leute/319625-ein-jugendrat-der-sich-nicht-in-der-geschaeftsordnung-verliert

13.34 Uhr: TOP 1: Interessanterweise ist dies ein vordringlicher Antrag

13.33 Uhr: Die Dringlichen sind abgehandelt und werden am Ende der Sitzung nachdiskutiert. Also 51 TOP´s

13.32 Uhr: Der neunte. Beethoven schaffte ebenso viele Symphonien

13.31 Uhr: Einer geht noch,einer geht noch rein

13.30 Uhr: Dringlich zum Siebten

13.29 Uhr: Nun geht es um Monatskarten für das Welldorado. Kleiner Hickhack zwischen Grün und Schwarz. Aber eigentlich haben sich ja alle lieb

13.28 Uhr: Es ist weiter dringlich

13.27 Uhr: Abstimmung: Grüne und SP-Mandatar Schönberger sind dagegen.

13.26 Uhr: Wiesinger (VP) maßregelt seinen Kollegen Schönberger. Er müsste die Geschäftsordnung kennen. Bei solchen Dingen gibt es die Möglichkeit das zu tun. Außerdem hat der rote Fraktionsobmann Reindl-Schweighofer unterschrieben. Bei dem sollst du dich beschwern,dass er dich nicht informiert hat

13.24 Uhr: Vizebürgermeister Peter Lehner (VP): Im Nachhinein kam der Hinweis, dass nur jetzt noch die Wohnbauförderung in Anspruch genommen werden kann. Wir dürfen keine Wohnbaugelder liegen lassen, deswegen gab es das Gespräch mit den Fraktionsobleuten. Es ist dies eine Aktion der großen Mehrheit im Stadtsenat

13.22 Uhr: Schönberger (SP) über den Ausschuss: Es ist eine Schande, dass dieser Antrag nun über die Hintertür da ist.

13.21 Uhr: Walter Teubl (Grüne) zur Dringlichkeit: Im Auschuss wurde der Antrag zurückgestellt,nun taucht er im Gemeinderat aus. Teubl findet dies befremdlich.

13.20 Uhr: Dringlichkeite die Dritte: Bebauungspländerung in der Lichtenegg bei der Alpenjägerkaserne

13.19 Uhr: Nächste Dringlichkeit: Auf Kinderspielplätzen eigene Hausordnungen initieren.

13.18 Uhr: Der erste Dringlichkeitsantrag: Parteienübergreifend: Ein Darlehen soll erhöht werden.

13.17 Uhr: Mayerhofer kontert. Bei Abstimmungen geht es nur um fertige Lösungen. Frühere Einbindung wäe wichtiger und einfacher.

13.16 Uhr: Peter Csar (VP) sieht, dass das Land viel getan hat. Es gibt viele Möglichkeiten

13.15 Uhr: Elke Mayrhofer betont die Wichtigkeit der Bürgerinitiativen. Wichtig wäre es die BürgerInnen früh bei Themen einzubinden. Derzeit gehe es hauptsächlich um Lärm und Verkehrsthemen. Bürgerräte wären wichtig.

13.13 Uhr: Nächste aktuelle Stunde: Grüne über Bürgerbeteleigung. Immer noch nicht in der Tagesordnung. Frei nach Wetten Dass: Die Gastgartenbesuche verschieben sich um ein paar Minuten, Stunden, Tage

13.10 Uhr: Zaunmüller knapp über der Drei-Minuten-Grenze. Koits greift ein. Die letzte Sitzung in seiner Ära erfordert wohl hartes Vorgehen

13.09 Uhr: Noch immer Zaunmüller (VP): Die Eltern in die Pflicht. Es ist deren Aufgabe die Kinder zu fördern. Das gilt auch für das Erlernen der deutschen Sprache.

13.08 Uhr: Satte 8 Besucher im Auditorium. Kollege Schiehauer (WT1) jausnet. 

13.07 Uhr: Stadtrat Zaunmüller repliziert: Möglichst frühe Sprachförderung ist wichtig.

13.05 Uhr: Aktuelle Stunde. Also noch nicht in der Tagesordnung. FP bringt ein, dass ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr eingeführt wird. Weiters braucht es eigene Sprachklassen. Rabl: „Es ist wichtig gleich Deutsch zu lernen“.

13.01 Uhr: Maximale Redezeit wird begrenzt auf drei Minuten pro Wortmeldung. Dazu nur drei Mitglieder pro Fraktion.

13.00 Uhr: Bürgermeister Koits eröffnet die Sitzung. Noch wird gescherzt und gelacht