Corona-Pandemie: Pflaster für Betroffene

Karin Novak, 03.11.2020 08:38

WAIDHOFEN/YBBS. „Die Wirtschaftstreibenden der Stadt Waidhofen stehen aufgrund COVID-19 vor massiven Herausforderungen. Eine schnelle und unbürokratische Hilfe wäre dringend notwendig, denn der wirtschaftliche Lockdown“, so befürchten die Obmänner der Bürgerlisten FUFU Martin Dowalil und UWG Michael Elsner, „wird erst im nächsten Jahr kommen.“

FUFU-Chef Martin Dowalil (l.) und UWG-Gemeinderat Michael Elsner stimmten dem Nachtragsvoranschlag nicht zu. Foto: zVg

Während andere Städte rasch reagierten und Corona-Hilfspakete für Wirtschaft und Arbeitnehmer bereitstellten, ging man in Waidhofen einen anderen Weg: Man gönnte sich zwar einen Schuldenanwachs von beinahe zwei Millionen Euro, jedoch nicht für groß angelegte Hilfsmaßnahmen, sondern für eigene Zwecke.

Als Hilfspaket fielen der WVP nur Kleinigkeiten – wie die Aussetzung der Schanigartengebühr – ein. Beiträge, die keinen Wirten nachhaltig entlasten und auch nicht als glorreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bezeichnet werden können. Im Herbst gab es dann aber zumindest ein Trostpflaster, denn genau zu jenem Zeitpunkt als das Geschäft wieder langsam anlief, startete Bürgermeister Krammer eine neue Pflasterbaustelle am Unteren Stadtplatz, welche weder budgetiert noch mit dem zuständigen Baustadtrat und dem Bauausschuss abgesprochen wurde.

Erhobenen Hauptes gegen die Wand

Mit etwas Verzweiflung suchten Stadtrat Martin Dowalil (Baustadtrat FUFU) und Gemeinderat Michael Elsner (Kontrollausschussobmann UWG) im Nachtragsvoranschlag der Stadt Waidhofen nach Beweggründen dieser Budgetierungsart. Wissentlich, dass die Ertragsanteile des Bundes das Stadtbudget um rund zwei Millionen Euro reduziert, hat die WVP an den ausgabenseitigen Budgetzielen festgehalten. „Hilfeleistungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer sucht man vergebens und was im nächsten Jahr auf uns zukommt, ist scheinbar auch egal. Kurzum: Man fährt erhobenen Hauptes voll gegen die Wand!“, so die beiden Mandatare.

Keine Zustimmung für Nachtragsvoranschlag

Die Liste FUFU und die UWG haben diesem Nachtragsvoranschlag ihre Zustimmung daher verweigert. „Bleibt nur zu hoffen, dass sich für die Stadt Waidhofen die Geschichte nicht wiederholt, denn schon einmal wurden die Schulden mit Steinen abbezahlt – aus diesem Grund gibt es heute keine Burg in Konradsheim. Wenn man schon kein Geld hat, Pflastersteine, wenn auch geschnittene, haben wir genug. Nachdem sich Bürgermeister Krammer jeden Erfolg gerne auf die eigenen Fahnen heftet, darf er dies auch mit Misserfolgen tun“, so Dowalil und Elsner.