Parteien ziehen nach Halbzeit Bilanz

Michaela Aichinger Tips Redaktion Michaela Aichinger, 05.10.2022 08:20 Uhr

BEZIRK. ÖVP und SPÖ blicken nach eineinhalb Jahren Gemeinderatsperiode zurück – und zugleich in die Zukunft.

Eines steht für die ÖVP-Politiker Christian Haberhauer, Johannes Pressl, Michaela Hinterholzer und Anton Kasser außer Zweifel: Die Corona-Pandemie hat die erste Halbzeit der Gemeinderatsperiode überschattet. „Dennoch ist unabhängig von Covid und in einer immer komplexer werdenden Welt viel an Gemeindearbeit geleistet worden, wofür ich mich herzlich bedanken möchte“, betont Johannes Pressl, Präsident des NÖ Gemeindebundes. Besonders in Sachen Bereitstellung von (Kleinst-)Kinderbetreuung sowie Energie- und Mobilitätswende seien Kommunen gefordert. „Gemeinden haben auch eine ökologische Verantwortung. Es muss attraktiv werden, vom Auto aufs Rad umzusteigen oder den Bus zu benutzen. Derzeit wird beispielsweise im Bezirk in 200 Bushaltestellen investiert“, betont Pressl.

Gemeinden haben Arbeitsplätze gesichert

Für Parteikollegin Michaela Hinterholzer sei es weiterhin wichtig, auch der Wirtschaft Stabilität und Sicherheit zu geben. Während der Pandemie hätten die Gemeinden immer weiter investiert und damit viele Arbeitsplätze gesichert.

Digitalisierungsschub

„Den Kommunen ist es allgemein gut gelungen, auf Veränderungen schnell einzugehen. Sie haben durch die Pandemie einen Digitalisierungsschub erhalten. Auch das Glasfaser-Thema haben die Gemeinden gemeinsam mit der NÖ Glasfaserinfrastrukturgesellschaft (nöGIG) bewusst in die Hand genommen“, ergänzt Anton Kasser. In Sachen Energiewende und Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden – Stichwort Wirtschaftsraum Amstetten GmbH“ – nehme der Bezirk eine Vorreiterrolle ein.

Investitionen in Großraum Amstetten

Als „starke Partner für Amstetten“ bezeichnete Bürgermeister Christian Haberhauer die Landtagsabgeordneten Hinterholzer und Kasser. Im Großraum Amstetten ständen zahlreiche Projekte an. Haberhauer: „Wir werden in den nächsten zwei bis drei Jahren 150 bis 200 Millionen Euro investieren“.

„Ganze Arbeit geleistet“

Auch die sozialdemokratischen Gemeindevertreter zogen Halbzeitbilanz und blickten schon in Richtung Gemeinderatswahl 2025. NÖ Gemeindevertreter-Verband (GVV)-Bezirksvorsitzende Landtagsabgeordnete Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr: „Wir haben schon zur Halbzeit ganze Arbeit geleistet, aber auch noch viel vor!“ Bezirksvorsitzende Landesrätin Ulrike Königberger-Ludwig ergänzt: „Die Gemeinden waren in den letzten zwei Jahren extrem gefordert und haben Gewaltiges geleistet. Sie haben sich einmal mehr als die Säulen der Demokratie und als wichtige Partner des Landes erwiesen. Parallel dazu haben die Kommunen jede Menge an Arbeitsprogrammen angestoßen und umgesetzt.“

SPÖ-Kernthemen

Man wolle aber zur Halbzeit auch nach vorne schauen, Richtung Gemeinderatswahl 2025. Suchan-Mayr: „Die Themen Ausbau der Kinderbetreuung, Verbesserungen im Pflegebereich bei der Ausbildung und im Arbeitsumfeld, umweltverträgliche Mobilität in der Region und eine nachhaltige, soziale und zukunftsfähige Gestaltung unserer Wirtschaft werden unsere Kernthemen für die nächsten Wahlen bleiben, weil wir spüren, dass die Menschen diese positiven Veränderungen brauchen. Wir brauchen die Stärkung der sozialen Errungenschaften in der Gesellschaft, weil wir nur mit Zusammenhalt die Herausforderungen in der Zukunft bewältigen können.“

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