Mit 25 zu 12 Stimmen für ein Parkhaus Braunau

Letzten Donnerstag wurden die vorbereiteten Sessel im Veranstaltungszentrum zu wenig – so viele Besucher, Gegner sowie Befürworter des Projektes wollten die Entscheidung live miterleben. Unter Tagesordnungspunkt acht ging es schließlich um den Grundsatzbeschluss für das Projekt „Parkhaus für Braunau“. Es solle auf Basis der Machbarkeitsstudie realisiert und weiterverfolgt werden. Stadtrat Josef Knauseder (ÖVP) präsentierte den Amtsvortrag. Das Parkhaus soll eine ganzheitliche Verbesserung der Verkehrssituation bringen – in der ersten Baustufe sollen 290 Stellplätze entstehen. Kurzum solle das Parkhaus am geplanten Standort entstehen, weil kein anderer die Voraussetzungen so sehr erfülle.

Die Gegner

Im Anschluss an den Amtsvortrag meldete sich Manuel Parfant von den Grünen zu Wort. Er wirft vor, das Parkhaus sei keines für Braunau, sondern für das Krankenhaus und bezeichnete den Amtsvortrag als lückenhaft. Im Grunde seien die Grünen allerdings nicht gegen ein Parkdeck, sondern nur gegen den Standort. Auch seitens der FPÖ kam anschließend Gegenwind für das Projekt. Nach dem Motto „Think big“ meinte Christian Schilcher, dass das Krankenhaus doch eigentlich an den Stadtrand gehöre und dies mit dem Bau des Parkhauses nicht mehr möglich wäre.

Geheime Abstimmung

Stadtrat Hubert Esterbauer stellte dann den Antrag auf geheime Abstimmung, zu der es dann auch kam. Mit 25 Ja-Stimmen zu 12 Nein-Stimmen ist nun das Ergebnis, dass das Projekt „Parkhaus für Braunau“ wie im Amtsvortrag dargestellt und auf Basis der Machbarkeitsstudie realisiert und weiterverfolgt wird.