KTM Motohall-Förderung: „Abteilung Kultur hat Hausaufgaben gemacht“

Der LRH hatte aufgezeigt, dass die Direktion Kultur das Förderungsvorhaben KTM mangelhaft abgewickelt hatte. Er hatte daher unter anderem Verbesserungen bei internen Richtlinien und Vorgaben empfohlen. Die Abteilung Kultur setzte seither mehrere Schritte. „Das Förderhandbuch wurde grundlegend überarbeitet und der verbindliche Charakter der Anweisungen hervorgehoben; darüber hinaus hat die Abteilung Kultur auch gemeinsame Standards festgelegt, um die internen Abläufe zu optimieren“, erklärt LRH-Direktor Friedrich Pammer. Die Förderungsfälle werden weitestgehend elektronisch in einer neu entwickelten Fachanwendung bearbeitet und dokumentiert. In Summe betrachtet tragen die gesetzten Schritte zu einer wesentlichen Steigerung der Bearbeitungsqualität der Förderungsfälle und zu einer Stärkung des internen Kontrollsystems (IKS) bei.

Die Rolle des Museumsverbundes

Kritisch hatte der LRH in seiner Initiativprüfung auch die Rolle des oberösterreichischen Museumsverbunds gesehen, die es zu klären galt. Dieser sieht sich grundsätzlich als Unterstützer von Museen. Im Förderungsfall der KTM war er als Berater des Förderungswerbers aufgetreten. Um einen Interessenskonflikt zu vermeiden, hatte er daher keine offizielle Begutachtung für das Land OÖ durchführen können. In der öffentlichen Wahrnehmung sei es jedoch zu missverständlichen Wahrnehmungen gekommen, so der LHR. Die Rollenverteilung zwischen der Abteilung Kultur und dem Oö. Museumsverbund wurde jetzt im Mai 2021 – wie vom LRH empfohlen – schriftlich klargestellt. Die Tätigkeit des Oö. Museumsverbunds wird durch das Land OÖ finanziell unterstützt, es kommt jedoch zu keiner Leistungserbringung für das Land. „Durch diese Regelung gehören unklare Situationen der Vergangenheit an“, sagt Pammer abschließend.