Scharnsteiner Umwidmungsstreit beschäftigt nun auch die Landespolitik

Hits: 124
LR Stefan Kaineder, Ava Felgendreher (Grüne Scharnstein), LAbg. Uli Böker (Foto: Grüne OÖ)
Daniela Toth Daniela Toth, Tips Redaktion, 07.05.2021 13:25 Uhr

SCHARNSTEIN. Klimalandesrat Stefan Kaineder (Grüne) und Raumordnungssprecherin Uli Böker trafen sich mit Anrainern. Kritisiert wurde die „lückenhafte und zahnlose Raumordnungsgesetzgebung in Oberösterreich“.

Im Dezember 2019 wurde durch den Gemeinderat in Scharnstein eine Umwidmung von Grünland in Bauland mehrheitlich beschlossen. Dies ist insofern bemerkenswert, da das Land OÖ im Vorfeld zahlreiche Einwände gegen diese Umwidmung erhoben hat. Auch im anschließenden vorgeschriebenen Aufsichtsverfahren haben die Fachabteilungen des Landes Versagungsgründe festgestellt. Demnach steht die betroffene Baulandwidmung im Ortsteil „In der Lahn“ im Widerspruch zu wesentlichen Zielen und Grundsätzen des Oö. Raumordnungsgesetzes. Vor allem weil aufgrund der großen Entfernung zum Ortszentrum die Versorgung mit sozialer Infrastruktur unzureichend ist und für die Aufschließung unwirtschaftliche Aufwendungen nötig wären.

Mit Bescheid der Abteilung Raumordnung des Landes OÖ wurden aber die ursprünglich geäußerten Versagungsgründe zurückgezogen und die Widmung genehmigt. Versehen war der Bescheid mit dem Hinweis, dass die Genehmigung „aufgrund einer Interessensabwägung durch den Raumordnungsreferenten der Oö. Landesregierung“, erfolgt sei. „Es ist höchstbedenklich, dass gerade in dieser heiklen Widmungsfrage der Raumordnungsreferent die Expertise seiner eigenen Fachabteilung ignoriert und der Gemeinde einen Persilschein für eine weitere Zersiedelung und Bodenversiegelung in Scharnstein gibt. Außerdem ist es ein Paradebeispiel für die lückenhafte und zahnlose Raumordnungsgesetzgebung in Oberösterreich“, ärgert sich Klimalandesrat Stefan Kaineder. 

Auf Einladung der AnrainerInnen rund um das geplante Wohnbaugebiet „In der Lahn“ machte sich Klimalandesrat Stefan Kaineder selbst ein Bild von der Lage und war irritiert: „Mich stören auch die Argumente von Gemeinde und Raumordnungsreferenten, wenn hier von Lückenschluss gesprochen wird. Da schrillen die Alarmglocken jedes Raumordnungsexperten. Bei 13 Bauparzellen am Ende einer Siedlung wie hier in der Lahn von Lückenschluss zu sprechen, ist schon bemerkenswert. Ich verstehe die AnrainerInnen, die gegen diese Widmung mobilisieren und werde an diesem Präzedenzfall in Scharnstein dranbleiben. Wenn sich eine derartige Vorgehensweise durchsetzt, ist der Verbauung im Land Tür und Tor geöffnet. Dabei müssen wir doch den Flächenverbrauch reduzieren und unsere Dörfer sinnvoll verdichten und intelligent weiterentwickeln.“

Kommentar verfassen



Das war der Jubiläums-Berglauf auf die Katrin Alm

BAD ISCHL. Gesamt 223 Teilnehmer liefen beim 25. Sparkasse Katrin Berglauf, dem steilsten Berglauf Österreichs, um die Wette.

Wanderer samt aggressivem Hund gerettet - Flugpolizei im Einsatz

HALLSTATT. Zwei Alpinpolizisten, zehn Bergretter und die Flugpolizei waren am Samstagabend zur Rettung zweier Bergsteiger, 35 und 37 Jahre alt, und deren Hund in Hallstatt im Einsatz. 

Nächtliche Fahrzeugkollision in Bad Goisern

BAD GOISERN. Zu Aufräumarbeiten nach einem Verkehrsunfall musste die FF Bad Goisern am Abend des 12. ausrücken.

Gmunden feierte den 150. Geburtstag des Raddampfers Gisela

GMUNDEN. Benannt nach der ältesten Tochter Kaiser Franz Josephs wird die Königin des Traunsees, das schwimmende Wahrzeichen von Gmunden, die Perle von Gmunden und dem Traunsee, der historische Raddampfer ...

Fenster-Ausstellung von Karen Zierler

ALTMÜNSTER. In den Fenstern des Marktgemeindeamtes kann man noch bis Ende Juli die Bilder der Altmünsterer Malerin Karen Zierler bestaunen.

Mountainbiker stürzte schwer

HALLSTATT. Schwer verunfallt ist am Samstagvormittag ein 37-jähriger Mountainbiker, der mit zwei Kollegen auf den Salzberg in Hallstatt fahren wollte. 

Spendenübergabe der Firma Fural an das ZiB Hagenmühle

GMUNDEN/KIRCHHAM. Das Gmundner Unternehmen Fural spendete den Erlös aus seiner Weihnachtstombola an die ZiB Hagenmühle, wo Jugendliche auf den Einstieg ins Berufsleben vorbereitet werden.

Zweidimensionale Kunst von Markus Treml

GMUNDEN. Markus Treml zeigt Zeichnungen im K-Hof Museum.