Finanzamt: Beihilfe wird aufgrund von Systemumstellung verspätet gezahlt

„Miriam ist ein super offenes und fröhliches Kind“, so Sarah Mayr­huber. Die Fünfjährige singt den ganzen Tag und ist extrem musikalisch, aber auch gehörempfindlich. „Laute Geräusche sind für sie sehr anstrengend“, beschreibt die Mutter. Inzwischen besucht Miriam den Hofkirchner Kindergarten in einer Integrationsklasse. Sie geht gerne in den Kindergarten, zuhause spielt sie mit ihrem jüngeren Bruder oder besucht ihre Großmutter. Aufgrund ihres Gendefekts braucht Miriam einige Unterstützung. Sie hat Wahrnehmungsschwierigkeiten und kann auch an der Straße Gefahren nicht richtig einschätzen. Mit ihrer Mutter Sarah geht sie deshalb zur Hippotherapie, bei der Kinder in Verbindung mit Pferden lernen, sich besser zu orientieren.

Zahnschmelzprobleme

Miriams Zähne kamen ohne Zahnschmelz, ihre Behandlungen sind daher sehr aufwendig. Sie hat große Angst vor Ärzten und muss daher von einer Kinderzahnärztin in Salzburg, die sich mehr Zeit für sie nimmt, behandelt werden. Für ihre Eltern ist dies nicht nur ein organisatorischer, sondern auch ein finanzieller Aufwand. Miriams Eltern erhalten seit ihrer Diagnose erhöhtes Kindergeld, es wird verwendet, um Therapien und Arztbesuche zu finanzieren. Aktuell war die Einstufung bis 2021 befristet, eine amtsärztliche Untersuchung muss alle paar Jahre klären, ob und inwiefern sich Miriams Zustand verbessert hat. Aufgrund des Gutachtens werden die Zahlungen vom Finanzamt bemessen. Im September bleiben die Zahlungen plötzlich aus, Sarah Mayrhuber erhält nur noch Geld für Miriams Bruder, für Miriam wird weder Kindergeld noch die Erhöhung ausgezahlt.

Keine Einzelfälle

Auf Rückfrage erfährt Mayrhuber, dass eine Systemumstellung beim Finanzamt dafür verantwortlich ist, dass ihr Antrag verzögert bearbeitet wird. Bis zur Genehmigung werden die Zahlungen aufgeschoben. Auf Einzelfälle könne man in diesem Fall keine Rücksicht nehmen, eine Vorreihung sei nicht möglich. Miriams Therapien und zahnärztliche Behandlungen müssen aber dennoch bezahlt werden. Auf Nachfrage beim Verein Miteinander, der sich um die Integration von Menschen mit Beeinträchtigung in die Gesellschaft kümmert, erfährt Mayrhuber, dass sie nicht die einzige Betroffene ist. Viele Familien mit beeinträchtigten Kindern in ganz Oberösterreich stehen vor dem selben Problem.

Seit März gewarnt

Familienberaterin Nicole Keplinger-Sitz warnt seit Monaten vor der jetzt eingetretenen Situation. „Bereits im März hatte ich so viele Fragen und Probleme bei der Antragstellung wie in den letzten 15 Jahren noch nie“, beschreibt sie. Sie habe damals bereits vor der jetzigen Situation gewarnt, aber niemand hätte sich dafür interessiert. „Unsere Klienten finden auf Nachfrage beim Finanzamt oftmals kein Gehör“, beschreibt Keplinger. Für viele sei es enorm anstrengend, zusätzlich zu den alltäglichen Herausforderungen noch eine Vielzahl von bürokratischen Aufwendungen hinter sich bringen zu müssen. Manche der Familien kommen aus einem Asylverfahren und sind von der Gewährung der Familienbeihilfe auch noch bei anderen Leistungen abhängig. Beschwerden und Klagen können erst sechs Monate nach Einstellung des Kindergeldes eingereicht werden.

Mehr Einzelfallprüfungen

Auch die Rechtsberatung der Arbeiterkammer ist mit dem Problem vertraut. Während der Corona-Zeit wurden viele der Einzelfallprüfungen aufgrund von Lockdowns und Sicherheitsmaßnahmen ausgesetzt, diese werden nun aufgearbeitet, allerdings ohne eine Aufstockung an Personal. Seitens der AK sieht man auch die Zentralisierung des Finanzamts als Problem. 40 Finanzämter, die regional tätig waren, wurden von zwei Behörden mit bundesweiter Zuständigkeit ersetzt. Mehr als 100 Beschwerden sind bei der Volksanwaltschaft inzwischen eingegangen.

Stark unterbesetzt

Aus dem Finanzamt heißt es, man sei derzeit stark unterbesetzt. Die Corona-Pandemie habe die Arbeit aufgestaut, mit dem neuen System können alle Anträge nur noch online bearbeitet werden. Man könne die betroffenen Familien nur um Geduld bitten.

Zu wenig

Für Sarah Mayrhuber ist das zu wenig. Sie kämpft nicht nur um monetäre Zuwendung, sondern auch um mehr Akzeptanz für ihre Tochter: „Ich will nicht, dass Miriam jemals das Gefühl haben muss, dass sie anders ist als andere Kinder.“