"Ich brenne vor Begeisterung, etwas verändern zu wollen"

Claudia Brandt, 05.02.2016 18:06

KREMS. Als gemeinnütziger Bildungs- und Unterstützungsverein greifen die MUT-Bürger dem pensionierten steirischen Juristen Martin Wabl bei der Bundespräsidentenwahl unter die Arme. Bei einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag in Krems erklärte Wabl die Motive für seine Kandidatur. Vertreter der MUT-Bürger erläuterten die Ziele des Vereins.

Bei der Pressekonferenz in Krems (v. l.): MUT-Bürger Bundessprecher Robert Moser aus Bad Vöslau, der steirische Bundespräsident-Anwärter Martin Wabl und MUT-Bürger Vorstandsmitglied Max Mörzinger aus Weitra.

Mehr Bürgerbeteiligung in der Politik zu erreichen ist das erklärte Ziel der MUT-Bürger. Man wolle wieder mehr Bürger motivieren, wählen zu gehen oder sogar selbst für ein politisches Amt zu kandidieren, erklärte Bundessprecher Robert Moser aus Bad Vöslau am Freitag in Krems. „Die Nichtwähler sind die größte Partei überhaupt“, sagt Moser. Echte Bürgerbeteiligungsprozesse fänden kaum statt. Als Verein wolle man sich für das aktive und passive Wahlrecht stark machen. „Die Demokratie darf nicht unter die Räder kommen“, betont Moser.

Moser zufolge unterstützt die Bürgerbewegung aktuell die Kandidatur des mittlerweile parteilosen Martin Wabl bei der Bundespräsidentenwahl. Seit Beginn sei der ehemalige SPÖ Landtags- und Bundestagsabgeordnete aktiv bei den MUT-Bürgern dabei gewesen und habe auch deren Philosophie mitentwickelt. Als „großartig“ bezeichnet Moser Wabls jahrelanges Engagement, bedürftige Menschen ehrenamtlich rechtlich zu unterstützen. Daher helfe der Verein nun Wabl dabei die erforderlichen 6000 Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur zu sammeln. Bislang scheiterte Wabl an dieser Hürde – schon drei Mal hatte er in der Vergangenheit vergeblich versucht für das höchste Amt im Staat zu kandidieren.

Martin Wabl selbst bezeichnet sich als „überzeugten Anhänger der Mitbestimmung der Bevölkerung“. Als Bundespräsident würde er das Instrument der Volksbefragung und Volksabstimmung intensivieren. Als weitere Ziele nannte er unter anderem die sofortige Abschaffung des Bundesrats (“er ist in seiner jetzigen Form nur eine Belastung“), in dem er selbst jahrelang die SPÖ vertreten hatte, und eine „menschenwürdige Mindestpension“ von rund 1000 Euro.

Besonders wichtig sind Wabl die Themen Gerechtigkeit und Solidarität. Die Kosten für Zugang zum Recht seien in Österreich die höchsten in Europa. Wabl macht sich daher für ein Pauschalsystem bei den Prozesskosten statt, damit diese vorhersehbarer werden. „Er brenne vor Begeisterung, etwas verändern zu wollen“, so der 71-Jährige über seine Kandidatur.